Antwort auf die mündliche Anfrage: Wann kommen die nächsten MOX-Transporte?

Pressemitteilung Nr.93/2014

Der Niedersächsische Minister für Umwelt, Energie und Klimaschutz Stefan Wenzel hat namens der Landesregierung auf eine mündliche Anfrage der Abgeordneten Dr. Gero Hocker, Dr. Stefan Birkner, Horst Kortlang, Dr. Marco Genthe (FDP) geantwortet.

Die Abgeordneten hatten gefragt:

1. Wie viele MOX-Transporte gab es 2013 insgesamt durch bzw. nach Niedersachsen?

2. Stehen in naher Zukunft MOX-Transporte durch bzw. nach Niedersachsen an, und wenn …ja, wann und wohin?

3. Mit welchen Vertretern anderer Bundesländer hat die Landesregierung wann Gespräche …über eine Änderung der Rechtslage bezüglich des Einsatzes von MOX-Brennelementen …geführt?

Minister Wenzel beantwortete die Anfrage namens der Landesregierung:

Vorbemerkungen:

In der 8. Plenarsitzung am 30.05.2013 wurde von Herrn Minister Wenzel ausgeführt, dass er den Einsatz von MOX-Brennelementen kritisch sehe. Aus diesem Grund wurde eine vertiefte Prüfung für den Einsatz durchgeführt. In der Plenarsitzung hat Herr Minister aber auch deutlich darauf hingewiesen, dass „wenn man an der geltenden Rechtspraxis und am Genehmigungsanspruch der Energieversorgungsunternehmen etwas ändern will, dann braucht man dafür gute Gründe, dann braucht man dafür auch rechtlich belastbare Gründe. Dann muss man auch nachweisen können, dass sich hier veränderte Rahmensetzungen ergeben haben, die die Sicherung oder die Sicherheit beeinträchtigen.“ Für die niedersächsischen Kernkraftwerke wurde eine kritische Überprüfung für den Einsatz von MOX-Brennelemente (KÜMOX) durchgeführt. Weiterhin wurde in einem Symposium am 15.01.2014 im Niedersächsischen Ministerium für Umwelt, Energie und Klimaschutz mit Experten sowie Vertreter des Bundesumweltministeriums, der Betreiber, der Verbände und von Bürgerinitiativen deutlich, dass Alternativen aufgrund der geringen verbleibenden Mengen und des Risikos der Proliferation zum jetzigen Zeitpunkt rechtlich und praktisch nicht durchsetzbar sind. Auch eine Bundesratsinitiative zum Verbot des MOX-Einsatzes wurde geprüft.

Dies vorausgeschickt, beantworte ich die Kleine Anfrage namens der Landesregierung wie folgt:

Zu 1:

Im Jahr 2013 fanden zwei Transporte mit MOX-Brennelementen im Transit und vier Transporte mit Ziel in Niedersachsen statt.

Zu 2:

Der Landesregierung sind für die nahe Zukunft in 2014 keine weiteren Transporte von MOX-Brennelementen bekannt. Im Mai wurden die zwei vom Bundesamt für Strahlenschutz genehmigten Transporte zum Atomkraftwerk Brokdorf durchgeführt.

Nach derzeitigem Kenntnisstand stehen 2015 voraussichtlich zwei Transporte nach Lingen an. Für Grohnde sind keine weiteren Transporte vorgesehen.

Zu 3:

Auf Grundlage der Resultate aus der vertieften Prüfung für den Einsatz von MOX-Brennelementen und des Symposiums wurde keine weitere Beteiligung anderer Länder gestartet. Derzeit ist keine Mehrheit für einen Antrag im Bundesrat absehbar, weil die Verwendung absehbar endet.