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Behördengespräch zum Stand der Rückbauarbeiten im Bergwerk Gorleben am 19.04.2016

Statement des Niedersächsischen Ministers für Umwelt, Energie und Klimaschutz Stefan Wenzel zum Behördengespräch zum Rückbau im Bergwerk Gorleben:


„Gemeinsam mit dem Präsidenten des Bundesamtes für Strahlenschutz Wolfram König und Vertretern des Bundesumweltministeriums, des Landesbergamtes und der DBE haben wir den Stand der Rückbauarbeiten des Offenhaltungsbergwerks Gorleben erörtert. Die Arbeiten gehen voran und sind ein wichtiger Schritt zur Herstellung der reinen Offenhaltung des Bergwerks. Die übertägigen Rückbauarbeiten beginnen voraussichtlich im Juni. Das Landesbergamt hat die Zulassung des Sonderbetriebsplans zugesagt. Untertägig laufen die Rückbauarbeiten ebenfalls. Der Betreiber hat zudem eine befristete Verlängerung des Betriebsplans zur Herstellung der reinen Offenhaltung beantragt, um die Arbeiten abzuschließen. Der Antrag wird geprüft. Das MU geht von einer Verlängerung bis Ende 2017 aus. Mit dem übertägigen Rück- und Umbau von Gebäuden und Einrichtungen werden die Voraussetzungen für anderweitige Nutzungen geschaffen. Auch die Sicherungsanlagen werden umgebaut. Künftig soll nur der Bereich der Schachtanlagen nach Industriestandard gesichert werden. Die Arbeiten entsprechen den Festlegungen auf Bundesebene und den Vereinbarungen zwischen Land und Bund.

Laut Standortauswahlgesetz wurde die Erkundung in Gorleben beendet. Danach ist Gorleben wie jeder andere Ort in Deutschland lediglich Teil einer weißen Landkarte. ‎ In Gesprächen mit Vertretern des Betriebsrats und dem Landrat Jürgen Schulz ging es zudem um Information, Optionen der möglichen Nachnutzung und um die Belange der Beschäftigten. Die Gespräche waren konstruktiv und werden fortgesetzt."

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erstellt am:
20.04.2016

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