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Klimaschutz als Chance: Beschlüsse der Kohlekommission gehen in die richtige Richtung Lies: „Niedersachsen auf dem Weg zum Energieland Nr.1“

Pressemitteilung Nr. 7/2019

„Viele Monate Diskussion liegen hinter uns und am Ende einer 21stündigen Marathonsitzung zeigt das Ergebnis, dass alle Beteiligten mit hoher inhaltlicher Intensität aber auch fester Überzeugung für den richtigen Weg gestritten und sich am Ende geeinigt haben“, mit diesen Worten lobte heute Niedersachsens Energieminister Olaf Lies die Arbeit der Kohlekommission. Lies hatte das Land Niedersachsen in der Kommission vertreten. „Dass dieses Ergebnis von allen wichtigen Gruppen wie Gewerkschaften, Industrie, Umweltverbänden und Wirtschaft getragen wird, ist eine wesentliche Voraussetzung für eine erfolgreiche Umsetzung“, betonte Lies in Hannover. „Klimaschutz wird als Chance begriffen und dabei der wesentliche Motor für die Umsetzung in Niedersachsen sein. Das gilt sowohl für das Helmstedter Revier, aber auch für ganz Niedersachsen. Insgesamt geben die energie- und klimapolitischen Vorschläge der Kohlekommission den richtigen Weg vor“, sagte Lies. „Die Vorschläge der Kommission sind eine große Chance, den Klimaschutz entscheidend voranzubringen. Die Diskussionen in der Kommission haben zugleich verdeutlicht, dass Klimaschutz nicht allein über die Abschaltung von Kraftwerken funktioniert, sondern über Investitionen in Innovationen und den Ausbau der Erneuerbaren Energien und gerade einer konsequenten Wasserstoffstrategie. Hier setzen wir weiter an. Dann wird der Kohleausstieg gelingen und wir nutzen die Chance des Klimaschutzes und der Energiewende. Klimaschutz wird damit zur großen Chance für das Industrieland Niedersachsen.“

Mit den Beschlüssen der Kohlekommission sieht Lies auch Voraussetzungen für die weitere strukturelle Entwicklung des Helmstedter Reviers mit den Landkreisen Helmstedt, Wolfenbüttel sowie den Städten Wolfsburg und Braunschweig gewährleistet. Im Revier, das bereits aus der Kohle ausgestiegen ist, sollen Projekte wie ein Technologiezentrum zur Phosphorrückgewinnung, die Entwicklung Batterierecycling und eine Reihe weiterer Projekte entwickelt und in den nächsten Jahren umgesetzt werden. Ein Revierbeauftragter soll die Aktivitäten managen. „Der Ball liegt jetzt bei der Bundesregierung, die die erforderlichen Strukturfördermittel im Rahmen des Gesamtpakets bereitstellen wird. Ich bin sehr froh, dass wir dies in den Beratungen erreicht haben und im Abschlussbericht sichergestellt haben. Das ist eine große Chance für das Revier und eine weitere Perspektive gerade für die jungen Menschen in der Region.“

„Mit den Festlegungen im Abschlussbericht werden die verpflichtenden Klimaschutzziele für 2030 erreichbar. Dafür müssen aber die Rahmenbedingungen für die Erneuerbaren Energien, Netze, Speicher und die Sektorenkopplung schnellstmöglich verbessern werden“, forderte Lies. „Bis 2022 sollen insgesamt 12,5 Gigawatt Kohlestrom aus dem Netz genommen werden. Das ist mehr als ein Viertel der Kraftwerksleistung und ein bedeutender Beitrag zum Erreichen der Klimaschutzziele. Das muss man sehen, wenn man das erreichte Enddatum des Kohleausstiegs 2038 richtig einschätzen will. Um aber Versorgungssicherheit und Preisstabilität sicherzustellen werden wir gerade beim Ausbau von Onshore und Offshorewind deutlich schneller werden müssen. So bedeutet das für mich, dass endlich unsere gemeinsame norddeutsche Forderung, den Deckel für den Offshore-Ausbau abzuschaffen und bis 2030 mindestens 20 GW ausgebaut zu haben, von der Bundesregierung auch umgesetzt werden muss. Auch die Rahmenbedingungen, um eine konsequente Wasserstoffstrategie umzusetzen, müssen schleunigst geschaffen werden. Für die Stahl- und Chemieindustrie, für Raffinerien ist grüner Wasserstoff der entscheidende Wettbewerbsvorteil. Dies gilt auch für die dadurch mögliche Kopplung von Strom- und Gasnetz. Wir erreichen in kürzester Zeit dann auch eine weitere Reduzierung der CO2 Emissionen im Wärmebereich. Die erneuerbaren Energien dafür haben wir vor allem in Niedersachsen.“

„Die Empfehlungen der Kohlekommission sind eine Chance für Niedersachsen. Und Klimaschutz wird endlich als Chance begriffen. Wir können aufzeigen, dass Wachstum und Wohlstand in einem Industrieland nicht von Fossilien Energieträgern abhängig sein muss. Unsere Energiewende wird damit zum Erfolgsmodell für hoffentlich viele Länder dieser Erde“, sagte Lies abschließend.


Artikel-Informationen

28.01.2019

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