Lies sieht sich durch Rechtsgutachten des Industrie- und Handelskammertages zu NO2-Messstandorten bestätigt

Pressemitteilung Nr.: 55/2019

Niedersachsens Umweltminister Olaf Lies sieht sich durch ein vom Deutschen Industrie- und Handelskammertag (DIHK) veröffentlichtes Rechtsgutachten zu den Standorten für Luftschadstoff-Messungen bestätigt. „Die Gutachter ziehen die gleichen Schlüssen wie wir. Für die Beurteilung, ob der Jahresmittelgrenzwert für Stickstoffdioxid eingehalten wird oder nicht, ist entscheidend, ob die Bevölkerung der Belastung über einen Zeitraum ausgesetzt ist, der auch zumindest ansatzweise einem Jahr entspricht. Wo aktuell die NO2-Werte gemessen werden, noch vergleichsweise nah an den Fahrbahnen, ist dies in der Regel nicht der Fall. Wir brauchen zusätzliche Werte, die die Belastung an der Wohnbebauung abbilden. Dort halten sich die Menschen über das Jahr gesehen am meisten auf.“

Stickstoffdioxid ist ein leicht flüchtiges Gas. Deswegen sind NO2-Konzentrationen an den Wohnungen geringer als an den bisherigen Messorten, die gleichwohl für den NO2-Stundenmittelgrenzwert und andere Luftschadstoffe ihre Bedeutung behalten. „Wir brauchen für Stickstoffdioxid zwei Messpunkte, um belastbare Aussagen treffen zu können“, sagt Umweltminister Olaf Lies.

Bereits Anfang Februar dieses Jahres stellte der Umweltminister eine Berechnung für den Heiligengeistwall in Oldenburg vor. Die Berechnung zeigt, dass der NO2-Jahresmittelgrenzwert an den dortigen Gebäuden in Höhe der Wohnnutzung nicht überschritten wird und somit keine Fahrverbote angeordnet werden müssen. Auf diese Modellrechnung hat heute Umweltminister Lies in einem Schreiben an den Präsidenten des DIHK, Dr. Erich Schweitzer, aufmerksam gemacht und sich für die Vorlage des Rechtsgutachtens bedankt. Das Umweltministerium ist zuversichtlich, den Abschluss entsprechender kleinräumiger Berechnungen für die übrigen Belastungsschwerpunkte in Niedersachsen in den kommenden Wochen vorlegen zu können. Den Anfang werden die Ergebnisse für Hannover machen.