Millioneninvestitionen für Klimaanpassung: Umweltminister Olaf Lies stellt Hochwasserschutz-Projekte vor

Pressemitteilung Nr. 48/2019

Das Land Niedersachsen investiert insgesamt rund 62 Millionen Euro in den Hochwasserschutz. Das teilte das Niedersächsische Ministerium für Umwelt, Energie, Bauen und Klimaschutz heute (Mittwoch) mit.

„Prognostiziert ist, dass Wetterextreme weiter zunehmen – das machen die Hochwassersituationen 2017, die Trockenperiode 2018 und auch die derzeitige Wetterlage uns deutlich. In den nächsten Jahrzehnten müssen wir enorme Mittel für die Klimaanpassungen aufwenden, um die Menschen und ihr Hab und Gut für den Klimawandel zu rüsten“, sagte Umweltminister Olaf Lies. „Klimaschutz ist immer noch der beste Schutz, daher bleibe ich bei meiner Forderung, einen Klimafonds aufzulegen, aus dem auch Maßnahmen zum Hochwasser- und Küstenschutz ohne Einsparungen an anderer Stelle finanziert werden können.“

Aus dem Bau- und Finanzierungsprogramm Hochwasserschutz (BuFP) werden 35,535 Millionen Euro ausgeschüttet. Die Mittel setzen sich zusammen aus: 15,255 Millionen Euro nationale Mittel (GAK), bis zu 14,392 Millionen Euro Mittel aus dem ELER Fonds der Europäischen Union hinzu kommen 5,888 Millionen Euro Ausgabereste aus 2018.

Insgesamt sind 126 förderfähige Projekte eingebracht worden. Bei 90 Projekten handelt es sich um bereits laufende Planungs- und Baumaßnahmen. Für 36 neue Projekte bzw. Bauabschnitte, mit einem beantragten Volumen in Höhe von rund 5,646 Millionen Euro, wurden erstmalig Maßnahmenblätter vorgelegt. Der Förderschwerpunkt des BuFP 2019 ist der Neubau, die Grundinstandsetzung sowie die Erweiterung von Schöpfwerken mit 37 Maßnahmen. Hier geht es um ein Gesamtvolumen von 9,8 Millionen Euro.

Weitere 27 Millionen Euro kommen aus dem Sondervermögen Hochwasserschutz für den Kommunalen Hochwasserschutz. Die Mittel werden in Hochwasserschutzmaßnahmen der „Gebietskooperation Innerste“, der Hochwasserpartnerschaft „Nördliches Harzvorland“ sowie der „Gebietskooperation obere Leine“ fließen. Auch das Hochwasserrückhaltebecken Bornhausen sowie die Aufweitung der Nette sollen gefördert werden. Allgemein wird mit der Erstausstattung des Sondervermögens ein wichtiger Schritt in die Verbesserung des kommunalen Hochwasserschutzes in Südniedersachsen möglich.

Weitere bedeutsame Maßnahmen des Bau- und Finanzierungsprogramms:

1. Erneuerung der Dämme der gehobenen Hase; Träger NLWKN Cloppenburg; 4,6 Mio. Euro

2. Wiederherstellung der Deichsicherheit an der Jeetzel (Teilabschnitt 1,28 km); Träger Jeetzeldeichverband; 2,4 Mio. Euro

3. Deicherneuerung in Heersum sowie HWS-Maßnahmen in Hockeln; Träger Landkreis Hildesheim; 1,3 Mio. Euro

4. Hochwasserschutz Hoya-Ost; Träger Stadt Hoya,; 1,7 Mio. Euro

5. Beseitigung der Engstelle im Bereich des Nepomukkanals; Träger Stadt Vechta; 1,1 Mio. Euro