Minister Olaf Lies zur Havarie der Glory Amsterdam: „Havarievorsorge muss weiter verbessert werden“

Nach der heutigen Unterrichtung zur Arbeit des Havariekommandos bei der Bergung der Glory Amsterdam im Unterausschuss für Häfen und Schifffahrt des Niedersächsischen Landtages sagte Umweltminister Olaf Lies: „Wir können von Glück reden, dass bei dem Seeunfall im Herbst 2017 vor der norddeutschen Küste nicht mehr passiert ist. Nach dem Einsatz hat das Havariekommando selbst elf Optimierungspunkte genannt.“ Lies bezeichnete es als ungewöhnlich, dass diese Punkte nicht früher, vor der Havarie angesprochen worden seien. „Wir dürfen nicht den Fehler machen und nur reagieren wenn es zu Umweltschäden kommt“, sagte Lies. „Ein kritischer Blick auf Abläufe und Ausstattung muss immer wieder und gerade auch nach einer Havarie stattfinden. Es besteht also dringender Handlungsbedarf: Sowohl die Abläufe, als auch die technische und personelle Ausstattung des Havariekommandos müssen dringend verbessert werden. Meine Forderungen habe ich bereits im Januar bei dem von mir initiierten Runden Tisch zur Havarie der Glory Amsterdam in Aurich deutlich gemacht. Jetzt erwarte ich vom Bund eine Stellungnahme, welche Lehren er in seiner Zuständigkeit aus der Havarie zieht. Ich selbst habe in meinem Geschäftsbereich bereits eine Organisationsuntersuchung für das Havariekommando veranlasst. Haushaltsmittel zur Verbesserung im Personalbereich und für die geplante Vogelpflegestation wurden angemeldet. Eine Überprüfung der Meldewege und der internen Kommunikation in Niedersachsen ist veranlasst. Alle vorliegenden Konzepte des Havariekommandos sollen in das Vorsorgeplanungssystem aufgenommen werden, das auch den Landkreisen zur Verfügung steht. Das gemeinsame Systemkonzept Schadstoffunfallbekämpfung der Länder und des Bundes muss in diesem Jahr fertig gestellt werden.“

Zudem kündigte Minister Lies an, die Umweltministerkonferenz Norddeutschland reaktivieren zu wollen, um gemeinsam mit den Umweltministern der Küstenländer über Verbesserungen der Havarievorsorge zu beraten.