„Runder Tisch Spanische Flagge“ kommt im Umweltministerium zusammen

Pressemitteilung 56/2018

Niedersachsens Umweltminister Olaf Lies hat heute Vertreter der Landkreise Holzminden und Höxter, der Straßenbaubehörde, des Verkehrsministeriums und die zuständigen Landtags- und Bundestagsabgeordneten zu einem Runden Tisch nach Hannover eingeladen. Zuvor war bekannt geworden, die Niedersächsische Straßenbaubehörde plane eine mehrjährige Vollsperrung der Bundesstraße. Die Existenz einer seltenen Schmetterlingsart, Spanische Flagge, verhindere eine Sicherung der porösen Felswand. Die Straße müsse deshalb über mehrere Jahre gesperrt oder gar verlegt werden.

Im Anschluss an das Treffen sagte Umweltminister Lies: „Unser Ziel ist es, eine mehrjährige Vollsperrung der B 83 zu verhindern. Grund für die Sperrung, und das ist klar, ist nicht das Naturschutzrecht, sondern das Erfordernis der kurzfristigen Sicherung der Felswand. Die Straße soll möglichst schnell zumindest wieder einseitig genutzt werden können, damit der Verkehr fließt. Die Straßenbaubehörde ist jetzt aufgefordert, entsprechende Maßnahmen zu erarbeiten, die die Verkehrssicherheit wieder herstellen und gleichzeitig das FFH-Gebiet größtmöglich schonen. Bevor man auf die Idee kommt, eine komplett neue Straße zu bauen, müssen alle anderen Varianten geprüft werden. Ich biete den damit befassten Behörden Unterstützung an, um hier möglichst schnell naturschutzrechtliche Sicherheit für bestimmte Maßnahmen zu bekommen. Diesen Weg werden wir bei der EU-Kommission frühzeitig anzeigen bzw. uns frühzeitig mit der Kommission abstimmen. In einem weiteren Schritt muss eine dauerhafte Sicherung vorbereitet und umgesetzt werden. Dies ist Voraussetzung dafür, dass die Straße im Anschluss wieder komplett genutzt werden kann. Dabei gilt es, neben der Prüfung der FFH-Verträglichkeit auch Ausgleichsmaßnahmen zu finden. Dafür wird man ggf. Kontakt mit der Umweltverwaltung in Nordrhein-Westfalen aufnehmen. Es gilt jetzt alle notwendigen Schritte miteinander abzustimmen. Die Einschränkungen für die Region müssen so klein wie möglich sein. Ebenso muss der Schutz für die Umwelt entsprechend gewahrt werden.“