Umweltminister Olaf Lies zur Fahrrinnenanpassung der Elbe

Niedersachsens Umweltminister Olaf Lies hat heute (Mittwoch) seine Aussagen zur Fahrrinnenanpassung der Elbe konkretisiert. Wörtlich sagte er: „Das Land Niedersachsen hat vor 2013 die Einvernehmenserklärung nach Wasserstraßengesetz zu dem Vorhaben abgegeben. Darüber hinaus hat das Land eine naturschutzfachliche Stellungnahme abgegeben. Damit sind alle Möglichkeiten erschöpft. Daraus resultiert auch meine Aussage zur Elbe: Als Land haben wir keine Chance, das Vorhaben zu verhindern. Deutlich gemacht habe ich aber auch, dass ich die Fahrrinnenanpassung der Elbe für eine Fehlinvestition halten würde. Ich sehe in einer intensiven Zusammenarbeit der Häfen in Norddeutschland die beste Möglichkeit, sich wettbewerbsfähig aufzustellen. Dazu brauchen wir auch weiterhin einen starken Hafen Hamburg und einen Ausbau in Wilhelmshaven. Die Digitalisierung schafft die beste Grundlage für einen gemeinsamen „virtuellen“ Hafen Deutsche Bucht. Die Fahrrinnenanpassungen der Außenems und der Weser bis Brake halte ich allerdings für erforderlich. Diese sind völlig losgelöst von der Entwicklung des Containerhafens in Wilhelmshaven. Daher kann und werde ich mich auch nicht grundsätzlich gegen entsprechende Maßnahmen aussprechen.“