Umweltminister Stefan Wenzel: Mehr als 23 Millionen Euro für den Hochwasserschutz in Niedersachsen

Pressemitteilung Nr. 48/2017

Für den Hochwasserschutz in Niedersachsen stellt das Land in diesem Jahr insgesamt rund 23 Millionen Euro zur Verfügung. Das teilte das Niedersächsische Ministerium für Umwelt, Energie und Klimaschutz heute (Montag) mit. Aus der von Bund und Land finanzierten Gemeinschaftsaufgabe sowie aus Landesmitteln stehen 12,755 Millionen Euro zur Verfügung, weitere Fördermittel in Höhe von 10,4 Millionen Euro werden seitens des EU-Programms ELER für die Planung und Umsetzung von Hochwasserschutzmaßnahmen bereitgestellt.

„Niedersachsen sorgt für den bestmöglichen Hochwasserschutz für die Bevölkerung und ihr Hab und Gut“, sagte Umweltminister Stefan Wenzel. „Auch in diesem Jahr wollen wir Deiche in der Elbtalaue und anderen Hochwasserregionen verstärken und neue Maßnahmen zum Hochwasserschutz voranbringen.“

Insgesamt sollen 31 Vorhaben gefördert werden. Aktuell werden die Fördermittelbescheide zu den ELER-Projekten versendet. Zuwendungen gehen an bereits begonnene Hochwasserschutzmaßnahmen wie beispielsweise in der Stadt Celle, an der Gehobenen Hase und an der Aller zwischen Barnstedt und Ahnebergen. Unterstützt werden aber auch zahlreiche Maßnahmen von Verbänden zur Grundinstandsetzung von Schöpfwerken in den Niederungsbereichen von Ems, Weser und Elbe. Parallel zur Umsetzung der Maßnahmen werden auch Planungen, zum Beispiel in Neu Darchau an der Elbe, mit finanzieller Unterstützung vorangetrieben.

Mit nationalen Mitteln sollen in diesem Jahr vorrangig Deiche verstärkt werden und Maßnahmen ihren Abschluss finden, wie beispielsweise der wichtige erste Bauabschnitt zum Schutz der Ortschaft Vietze.

An der unteren Mittelelbe hat das Land den Rahmenplan zur Verbesserung des Hochwasserabflusses finanziert, aufgestellt und veröffentlicht. Als nächstes werden nun die vorbereitenden Planungen, unter anderem in Form von einer Machbarkeitsstudie und weiteren hydraulischen Berechnungen der Bundesanstalt für Gewässerkunde (BfG) in Angriff genommen. Diese sind Teil der niedersächsischen Maßnahme in der Kategorie Deichrückverlegungen des Nationalen Hochwasserschutzprogramms und werden aus Mitteln des Sonderrahmenplans „Präventiver Hochwasserschutz“ von Bund und Land finanziert. Darüber hinaus beteiligt sich Niedersachsen an länderübergreifenden Projekten zur Verbesserung des Hochwasserschutzes an der Elbe. Dazu zählt der „Flutungspolder Lenzer Wische“ ebenso wie die „Untersuchung zur Optimierung der Steuerung der Havelpolder“.