Weitere Erkundung von Gorleben

Kabinettspresseinformation Nr 143/10

HANNOVER. Umweltminister Hans-Heinrich Sander hat heute das Kabinett darüber unterrichtet, dass auf Antrag des Bundesamtes für Strahlenschutz (BfS) der Rahmenbetriebsplan für die untertägige Erkundung des Salzstockes Gorleben bis zum 30.09.2020 sowie der Hauptbetriebsplan für die Durchführung konkreter Erkundungsarbeiten bis zum 30.09.2012 zugelassen wird.

„Im Oktober sollen die Erkundungsarbeiten in Gorleben wieder aufgenommen werden und möglichst in fünf bis sieben Jahren abgeschlossen sein", erklärte Umweltminister Hans-Heinrich Sander. „Fest steht, die Erkundung ist ergebnisoffen. In einem mehrstufigen Verfahren soll geprüft werden, ob Gorleben als Endlager in Frage kommt. Niedersachsen hat sich dafür eingesetzt, dass auch ein internationales Expertengremium prüfen wird, ob Gorleben den neuesten internationalen Standards genügt."

Nachdem die Anträge des Bundesamtes für Strahlenschutz (BfS) zum Rahmenbetriebsplan sowie zum Hauptbetriebsplan vom LBEG geprüft worden sind, ist die fachaufsichtliche Zustimmung vom Niedersächsischen Ministerium für Umwelt und Klimaschutz erfolgt. Mit Vorlage des Hauptbetriebsplanes hat das BfS auch nachgewiesen, dass es über die Salzrechte verfügt, die für den innerhalb der nächsten zwei Jahre vorgesehenen Erkundungsbereich erforderlich sind.

HINTERGRUND

Der Rahmenbetriebsplan: In Übereinstimmung mit der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichtes erfolgt die Erkundung nach Bergrecht. Der bergrechtliche Rahmenbetriebsplan für die Erkundung des Salzstocks Gorleben war auf Verlangen des Bergamtes Celle von der damals zuständigen Physikalisch-Technischen Bundesanstalt (PTB) erstmalig am 14.04.1982 eingereicht und am 09.09.1983 zugelassen worden.

Entsprechend der bergrechtlichen Vorgabe des § 52 Bundesberggesetz (BBergG) enthält der Rahmenbetriebsplan allgemeine Angaben über das beabsichtigte Vorhaben, dessen technische Durchführung und voraussichtlichen zeitlichen Ablauf. Nach dem Rahmenbetriebsplan von 1982 umfasst die untertägige Erkundung des Salzstockes Gorleben alle rein bergmännischen Arbeiten, um detaillierte Kenntnisse über das Salzstockinnere zu gewinnen. Diese Kenntnisse sind Voraussetzung für die Beantwortung der wesentlichen Frage, ob die Sicherheit im Falle der Einlagerung radioaktiver Abfälle gewährleistet ist und welche Mengen von Abfällen in den einzelnen Bereichen des Salzstockes gelagert werden können.

Die untertägige Erkundung umfasst das Abteufen zweier Schächte, das Auffahren horizontaler Strecken bis zu je 4.000 Metern Länge parallel nach Nordosten und Südwesten sowie das Stoßen von Erkundungsbohrungen. Der Erkundungsbereich liegt in 800 bis 850 m Tiefe und umfasst einen Raum von ca. 2.000 x 9.000 x 300 Metern. Das bei der Erkundung anfallende Salz wird östlich von Schacht Gorleben 2 aufgehaldet.

Da die ursprüngliche Zeitplanung nicht eingehalten werden konnte, ist der Rahmenbetriebsplan mehrfach, letztmalig zum Zweck des Offenhaltungsbetriebes bis zum 30.09.2010, befristet verlängert worden. Das heute zuständige BfS hatte am 30.03.2010 beim LBEG die Verlängerung des Rahmenbetriebsplanes bis zum 30.09.2020 beantragt.

Der Hauptbetriebsplan: Die konkreten Erkundungsarbeiten sind in dem nach Bergrecht obligatorischen Hauptbetriebsplan geregelt, der das zentrale administrative Steuerungsinstrument eines Bergwerksbetriebs darstellt. Am 30.04.2010 hatte die Deutsche Gesellschaft zum Bau und Betrieb von Endlagern für Abfallstoffe mbH (DBE) namens und im Auftrag des BfS den Hauptbetriebsplan für den Zeitraum 01.10.2010 bis 30.09.2012 beim LBEG vorgelegt.

Der Hauptbetriebsplan hat die Herstellung der Erkundungsbereitschaft sowie die Wiederaufnahme der Erkundung, d.h. die Fertigstellung der vor der Offenhaltung begonnenen Erkundungsarbeiten im Erkundungsbereich 1 und im Infrastrukturbereich, die Aufnahme der Erkundung des Erkundungsbereiches 3 sowie die Durchführung weiterer Infrastrukturmaßnahmen zum Gegenstand.