In Niedersachsen wurde vor einigen Jahren gemeinsam mit Vertretern aus der Industrie und den Verbänden ein Formularsatz sowie ein Programm für die Antragstellung zu Genehmigungsverfahren nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG) entwickelt.

Seither hat dieses Programm erheblich zur Vereinfachung und Beschleunigung der immissionsschutzrechtlichen Genehmigungsverfahren in Niedersachsen beigetragen.

Um das Programm insbesondere an den Fortschritt in der Informationstechnologie und die aktuelle Rechtslage anzupassen, ist eine umfangreiche Aktualisierung und Modernisierung der Programmversion 1.18 durchgeführt worden. (Die alte Programmversion steht weiterhin auf der Internetseite der Gewerbeaufsicht unter "Service-Downloads Umweltschutz- Bundesimmissionsschutzgesetz: Genehmigungsverfahren" zur Verfügung. Eine Aktualisierung dieser Programmversion findet jedoch nicht mehr statt.)

Hinsichtlich der technologischen Weiterentwicklung sind hierbei folgende Ziele für das neue Programm besonders hervorzuheben:

• grundlegende technische Modernisierung der Applikation als plattformunabhängige JAVA-Anwendung mit automatischer Update-Funktion,
• zeitgemäße Umstellung der Datenhaltung von Access-Datenbanken hin zu XML-Datenstrukturen (XML ... Extensible Markup Language),
• Anbindung an die Virtuelle Poststelle (VPS) Governikus und somit Eröffnung der Möglichkeit zu einem medienbruchfreien und rechtsverbindlichen elektronischen Antragsversand und
• wesentliche Modernisierung der Benutzerschnittstelle.

Die neue Programmversion 2.0 wurde im Mai 2010 produktiv gestellt. Im April 2010 wurde auch der Governikus-Communicator als Virtuelle Poststelle zur elektronischen Übersendung der Anträge eingerichtet.

Vertreter der Verbände und der Industrie sowie Büros als Entwurfsverfasser haben seither das Programm getestet. Aufgrund der Rückmeldungen zur Nutzung des Programms wurden Fehlerbereinigungen vorgenommen. Darüber hinaus wurden bei der Beauftragung der Version 2.1 die Änderungswünsche aus der Wirtschaft berücksichtigt.

Die Programmversion 2.1 konnte im Dezember 2010 abgenommen werden. Im April 2011 wurde der Pilotbetrieb gestartet. Aufgrund der positiven Rückmeldungen der am Pilotbetrieb teilnehmenden Unternehmen wurde ELiA in der Version 2.1 im Juni 2011 produktiv gestellt und löst damit die Programmversion 2.0 ab.

Den Link zum Öffnen der Programmversion 2.1 finden Sie hier.

Für die Installation des neuen Antragstellungsprogramms ist eine aktuelle JAVA-Version erforderlich. Zur Installation der JAVA-Software sind zumindest im Netzwerkbetrieb Administratorenrechte erforderlich. Es wurde eine Installationshilfe entwickelt, den direkten Zugang finden Sie hier. Hilfefunktionen zum Umgang mit dem Programm können im Programm selbst gestartet werden.

Zunächst soll vorrangig die Erstellung des Genehmigungsantrages bzw. die Erstellung einer Anzeige mit dem neuen Programm durchgeführt werden, eine elektronische Übermittlung der Daten ist nicht zwingend erforderlich. Auf eine Abgabe der Anträge in Papierform kann aktuell noch nicht verzichtet werden, da die elektronische Weiterleitung der Anträge an die zu beteiligenden Fachbehörden derzeit noch nicht vorgesehen ist.

Sofern der Antrag elektronisch versendet werden soll, gibt es für den Antragsteller die folgenden Möglichkeiten:

• Versenden als pdf-Dokument:

In diesem Fall ist der gesamte Antrag in ein pdf-Dokument zu exportieren (Datei/Exportieren/gesamter Antrag) und kann als solches per Email an die Genehmigungsbehörden übersandt werden

• Versenden als ZIP-Datei an die Virtuelle Poststelle (VPS)

Nach Abschluss der Eingabe des Antrages wird ein ZIP-Archiv erstellt. Dieses wird über eine sichere Datenleitung zur Virtuellen Poststelle gesendet, die Genehmigungsbehörde wird per Mail über das Vorliegen eines Antrags im Postfach informiert und kann diesen dort abholen.

Den Link zur Einrichtung sowie Kurzanleitungen zum Umgang mit der virtuellen Poststelle beim Antragsteller finden Sie auf der Internetseite der Niedersächsischen Gewerbeaufsichtsverwaltung.

Bei Rückfragen stehen Ihnen die jeweiligen Ansprechpartner in den zuständigen Gewerbeaufsichtsämtern gerne zur Verfügung.

Im Rahmen der bestehenden Länderkooperation haben Brandenburg, Mecklenburg-Vorpommern und Niedersachsen das Antragstellungsprogramm ELiA auf der CeBIT 2011 auf dem Stand der Region Berlin-Brandenburg erfolgreich präsentiert. Es gab viele interessierte Besucher aus der Industrie und auch einige wertvolle Anregungen für die weitere Entwicklung des Programms.

Die Länderkooperation bietet anderen Bundesländern die Möglichkeit, die Software als gleichberechtigte Partner zu übernehmen und zukünftig mit Niedersachsen weiterzuentwickeln. Die Länder Brandenburg, Mecklenburg-Vorpommern und Schleswig-Holstein (seit Juli 2011) haben einen entsprechenden Vertrag bereits geschlossen. Die Länder Hamburg und Bremen haben Interesse bekundet.