Nds. Ministerium für Umwelt, Energie und Klimaschutz klar

Niedersächsischer Abfallwirtschaftsplan

Der Abfallwirtschaftsplan Niedersachsen wurde am 09.03.2011 im Niedersächsischen Ministerialblatt bekanntgemacht.

Der Abfallwirtschaftsplan Niedersachsen gliedert sich in den Teilplan „Siedlungsabfälle und nicht gefährliche Abfälle" und den Teilplan „Sonderabfall (gefährlicher Abfall)". In den Teilplänen sind die wesentlichen in Betrieb befindlichen Abfallbeseitigungsanlagen in Niedersachsen aufgeführt. Weiterhin werden die Maßnahmen der Abfallvermeidung und -verwertung dargestellt. Der Abfallwirtschaftsplan Niedersachsen enthält gesonderte Kapitel über die Entsorgung von Abfallteilströmen wie den Verpackungen, Batterien und Akkumulatoren sowie Elektro- und Elektronikaltgeräten. Er beschreibt den derzeitigen und zukünftigen Rahmen für die Abfallwirtschaft und ist ein wesentliches Instrument des Vorsorgeprinzips, wonach möglichen Umweltbelastungen vorgebeugt, eine schonende und nachhaltige Rohstoffnutzung gewährleistet und die gemeinwohlverträgliche Entsorgung von Abfällen gesichert werden soll.

Von der Ermächtigung gemäß § 29 Abs. 4 KrW-/AbfG, Festlegungen über Standorte und Einzugsgebiete von Abfallbeseitigungsanlagen für verbindlich zu erklären, wird kein Gebrauch gemacht.

Bei der Fortschreibung des Abfallwirtschaftsplanes Niedersachsen wurde gemäß § 29 a KrW-/AbfG die Öffentlichkeit beteiligt. Die Auslegung des Planentwurfs wurde im Niedersächsischen Ministerialblatt bekanntgemacht. Der Planentwurf konnte im Niedersächsischen Ministerium für Umwelt und Klimaschutz sowie auf dessen Webseite eingesehen werden. Entsorgungsträger, betroffene Gemeinden, Wirtschafts- und Umweltverbände, sonstige betroffene Träger öffentlicher Belange, die Länder sowie die Niederlande wurden beteiligt. Natürliche und juristische Personen sowie sonstige Vereinigungen, insbesondere Vereinigungen zur Förderung des Umweltschutzes, deren Belange oder deren satzungsgemäßer Aufgabenbereich durch den Entwurf berührt werden, hatten innerhalb einer Frist von sechs Wochen die Möglichkeit, eine schriftliche Stellungnahme zu dem Entwurf einzureichen.

Die eingegangenen Stellungnahmen wurden ausgewertet und angemessen bei der Entscheidung zu der Annahme des Plans berücksichtigt. Zutreffende Hinweise zur Vervollständigung des dargestellten Datenbestandes wurden übernommen.

Im Übrigen liegen der Entscheidung maßgeblich die nachfolgenden Erwägungen im Sinne von § 29 a Satz 6 KrW-/AbfG zugrunde. Anregungen zu Darstellungen, die über die überörtliche Zielsetzung des Abfallwirtschaftsplanes gemäß § 29 Abs. 1 Satz 1 KrW-/AbfG hinausgehen, wurden nicht übernommen. Auf die verbindliche Ausweisung von Standorten für Deponien für mineralische Abfälle wird verzichtet. Es werden ein flexibler Rahmen sowie der abfallwirtschaftliche Bedarf aufgezeigt, innerhalb deren entsprechende Einzelvorhaben geplant werden können. Der flexible Rahmen gestattet es, auf Änderungen im Mengengerüst des Abfallaufkommens nach etwaigen künftigen Änderungen der rechtlichen oder tatsächlichen Rahmenbedingungen zu reagieren. Hinweise aus dem Beteiligungsverfahren zur Durchführung der neuen Richtlinie über Abfälle (Richtlinie 2008/98/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 19. 11. 2008) konnten nur im Rahmen der bestehenden bundesrechtlichen Rahmenbedingungen aufgegriffen werden, da der anstehenden gesetzlichen Umsetzung der Richtlinie im Rahmen der Novellierung des KrW-/AbfG nicht vorgegriffen werden konnte. Zu den künftigen Strategien der Abfallvermeidung wird ergänzend auf das durch das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit zu erstellende bundesweite Abfallvermeidungsprogramm gemäß Artikel 29 der Richtlinie 2008/98/EG verwiesen.

Der Abfallwirtschaftsplan Niedersachsen, Teilplan „Siedlungsabfälle und nicht gefährliche Abfälle" und Teilplan „Sonderabfall (gefährlicher Abfall)", ersetzt mit Inkrafttreten den bisherigen Sonderabfallwirtschaftsplan Niedersachsen sowie die Abfallwirtschaftspläne für Siedlungsabfall der ehemaligen Bezirksregierungen Braunschweig, Hannover, Lüneburg und Weser-Ems.

HINTERGRUND:

Die Abfallwirtschaftspläne der Länder sind ein Instrument der überörtlichen Fachplanung und bilden die Grundlage für eine geordnete und umweltverträgliche Abfallentsorgung. In den Plänen werden insbesondere die Ziele der Abfallvermeidung und -verwertung sowie die zur Sicherung der Inlandsbeseitigung erforderlichen Abfallbeseitigungsanlagen dargestellt. Bei der Darstellung des Bedarfs werden zukünftige, innerhalb eines Zeitraumes von mindestens zehn Jahren zu erwartende Entwicklungen berücksichtigt.

In Niedersachsen ist die Aufstellung des Abfallwirtschaftsplans und dessen Fortschreibung Aufgabe des Niedersächsischen Ministeriums für Umwelt und Klimaschutz. Da die Abfallwirtschaft schnellen Veränderungen und Entwicklungen unterworfen ist, werden im Abfallwirtschaftsplan Niedersachsen Plänen keine starren Vorgaben gemacht.



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