Nds. Ministerium für Umwelt, Energie und Klimaschutz klar

Batterien und Akkumulatoren

Das Gesetz über das Inverkehrbringen, die Rücknahme und die umweltverträgliche Entsorgung von Batterien und Akkumulatoren - kurz Batteriegesetz - BattG - ist seit dem 1. Dezember 2009 in Kraft getreten und hat die seit 1998 geltende Batterieverordnung abgelöst. Es setzt die europäische Richtlinie 2006/66 EG in nationales Recht um.

Batteriemelderegister

Hersteller und Importeure haben sich vor dem Inverkehrbringen von Batterien und Akkumulatoren in einem zentralen Register beim Umweltbundesamt (www.battg-melderegister.umweltbundesamt.de) zu registrieren und ihre Marktteilnahme nach den Vorschriften des Batteriemelderegisters anzuzeigen. Hierdurch soll sowohl Produktpiraterie verhindert werden, als auch das Inverkehrbringen oder Kennzeichnen von Batterien mit verbotenen Gehalten an Quecksilber, Blei oder Cadmium sowie das Umgehen von Rücknahmepflichten.

Sammlung und Verwertung

Europaweit sind alle Arten von Altbatterien getrennt zu sammeln und stofflich zu verwerten. Die Richtlinie gibt Mindestsammelziele für Altbatterien und Altakkumulatoren von 25% bis Ende September 2012 und von 45% bis Ende September 2016 vor. Zudem werden Recyclingquoten von 75% bei Blei-Säure-Akkumulatoren, 65% bei cadmiumhaltigen Akkumulatoren und 50% bei sonstigen Batterien und Akkumulatoren vorgeschrieben. Neben den bestehenden Beschränkungen für Quecksilber wird ein Cadmiumverbot für Gerätebatterien und Geräteakkumulatoren wirksam, um die durch Altbatterien insgesamt verursachten Umweltbelastungen zu beschränken.

Sammelquote

Aufgrund der mit den etablierten Systemen in Deutschland erreichten Sammelquote wurde im Batteriegesetz eine Erhöhung der Quote für Gerätebatterien auf 35% bis zum Jahr 2012 festgeschrieben.

Produktverantwortung der Hersteller von Batterien

An dem bewährten Prinzip der Produktverantwortung für die Rücknahme und Entsorgung wurde festgehalten, dass heißt grundsätzlich sind Hersteller oder Importeure und Vertreiber für die Rücknahme und Entsorgung von Batterien verantwortlich. Um dieser Produktverantwortung gerecht zu werden, können sie sich jedoch dem gemeinsamen Rücknahmesystem der Industrie für Gerätebatterien, der Stiftung GRS Batterien (www.grs-batterien.de), anschließen, das die Aufgabe der Batteriesammlung, der Sortierung und Wiederverwertung für die Hersteller übernimmt. Es steht als flächendeckendes, nicht gewinnortientiertes Rücknahmesystem jedem Hersteller offen. Daneben können Hersteller aber auch eigene, individuelle Rücknahmesysteme für Geräte-Altbatterien betrieben. So wird die Vorgabe umgesetzt, das Gerätebatterien nur in den Verkehr gebracht werden dürfen wenn sichergestellt ist, dass Endverbraucher diese unentgeltlich zurückgeben können.

Pflicht der Verbraucher

Die Endverbraucher sind ihrerseits verpflichtet, gebrauchte Batterien zum Schutz von Umwelt und Gesundheit nicht in den Hausmüll zu werfen, sondern an die Erfassungsstellen im Handel oder bei den öffentlich- rechtlichen Entsorgungsträgern (örE) zurückzugeben. Die örE sind gemäß BattG nicht verpflichtet, Batterien anzunehmen, im Rahmen der freiwilligen Mitwirkung stellen sie gleichwohl in der Regel Sammelstellen zur Verfügung.

Fahrzeugbatterien

Im Bereich der Fahrzeug- und Industriebatterien wurden ebenfalls die bewährten dezentralen Erfassungsstrukturen, wie beispielsweise durch die zugelassenen Demontagebetriebe oder im Falle der Ersatzbeschaffung durch die KFZ Werkstätten und den Ersatzteilhandel erhalten. Vertreiber von Fahrzeugbatterien haben vom Endnutzer ein Pfand von 7,50 Euro zu erheben, falls beim Kauf einer neuen Batterie keine Altbatterie abgegeben wird. Damit soll ein Anreiz für eine geordnete Entsorgung geschaffen werden, da das Pfand bei Rückgabe einer Altbatterie erstattet wird.

Verwertungsgebot

Ziel ist es weitestgehend alle gesammelten Altbatterien nach dem Stand der Technik zu behandeln und anschließend stofflich zu verwerten. Die stoffliche Verwertung ermöglicht die Rückführung wertvoller Rohstoffe in den Kreislauf.

Genereller Hinweis

Sämtliche Pflichten der Hersteller, Vertreiber und des Endnutzers gelten unabhängig vom Vertriebsweg, folglich auch im Rahmen des immer mehr an Bedeutung gewinnenden Internethandels. Endverbraucher sollten sich angesichts ihrer Rückgabepflichten über die Möglichkeiten der Rückgabe daher bereits beim Kauf informieren.


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