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Abfallvermeidung

Abfallaufkommen und Abfallzusammensetzung sind ein Spiegel der Gesellschaft bezogen auf ihrem Umgang mit Konsum, der Produktion und dem Gebrauch von Produkten. Der beste Abfall ist der, der gar nicht entsteht, also vermeiden wird.

Um diesen Ansatz zu etablieren, schreibt Artikel 29 der Abfallrahmenrichtlinie den Mitgliedsstaaten vor Abfallvermeidungsprogramme aufzustellen, periodisch zu überprüfen und ggf. fortzuschreiben, die folgenden Anforderungen genügen müssen:

  • Festlegung von Zielen zur Abfallvermeidung, die darauf gerichtet sind, Wirtschaftswachstum und mit der Abfallerzeugung verbundene Umweltauswirkungen zu entkoppeln,
  • Beschreibung bestehender Abfallvermeidungsmaßnahmen und ggf. Festlegung weiterer Maßnahmen,
  • Bewertung der Zweckmäßigkeit der Maßnahmen anhand Anhang IV der Richtlinie oder eigener Maßstäben sowie
  • Vorgabe von Maßstäben für die Bewertung und Überwachung des Fortschrittes der Maßnahmen.

Die Bundesregierung hat diese Verpflichtung im Kreislaufwirtschaftsgesetz (§ 33) verankert und unter Einbeziehung der Wirtschaft und weiterer gesellschaftlicher Gruppen ein entsprechendes Programm erarbeitet. Niedersachsen hat wie die übrigen Bundesländer von der Möglichkeit Gebrauch gemacht, sich an diesen Aktivitäten zu beteiligen. Am 31.Juli 2013 wurde auf dieser Basis von der Bundesregierung erstmalig ein „Abfallvermeidungsprogramm des Bundes unter Beteiligung der Länder" verabschiedet.

Die Abfallvermeidung steht an oberster Stelle der fünfstufigen europäischen Abfallhierarchie (Vermeidung - Vorbereitung zur Wiederverwendung- Recycling- sonstige Verwertung- Beseitigung). Hauptziel der Abfallvermeidung ist die Entkopplung des Wirtschaftswachstums von den mit der Abfallerzeugung verbundenen Auswirkungen auf Mensch und Umwelt. Dies geschieht zum Schutz der Umwelt und der menschlichen Gesundheit sowie der natürlichen Ressourcen, die auch Grundlagen des wirtschaftlichen Handelns sind.

Das Abfallvermeidungsprogramm beschreibt Abfallvermeidung als Querschnittsaufgabe, die sowohl alle Stufen des Produktlebenszyklus bis zum Ende der Nutzung als auch alle Marktakteure adressiert.


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