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Stilllegung der Schachtanlage Asse II


Die Schachtanlage Asse II ist ein ehemaliges Salzbergwerk im Landkreis Wolfenbüttel, in dem in einer Tiefe von 750 und 511 Metern von 1967 bis 1978 ca. 126.000 Gebinde schwach- und mittelradioaktiver Abfälle in 13 ehemaligen Abbaukammern eingelagert wurden. Nach Ende der Einlagerung wurden in der Asse noch bis zum Jahr 1995 eine Vielzahl von Forschungsarbeiten durchgeführt. 1997 entschied der Bund, die Forschungsarbeiten in der Schachtanlage Asse II endgültig einzustellen und das Bergwerk nach den Bestimmungen des Bergrechts stillzulegen.

Im Jahre 2009 wurde die sogenannte Lex Asse (§ 57 b AtG) in das Atomgesetz eingebracht. Seitdem unterliegt die Schachtanlage Asse II nicht mehr allein bergrechtlichen Vorschriften, sondern auch denen des Atomrechts und wird damit formal wie eine kerntechnische Anlage behandelt. Kernstück der Regelung ist, dass die Anlage unverzüglich stillzulegen ist. Die Stilllegung soll nach Rückholung der radioaktiven Abfälle erfolgen, soweit die Rückholung technisch machbar und für die Bevölkerung und die Beschäftigten aus radiologischen und sonstigen sicherheitsrelevanten Gründen vertretbar ist.

Beteiligung und Unterstützung des Landes Niedersachsen

Das Landesamt für Bergbau, Energie und Geologie (LBEG) genehmigt und beaufsichtigt nach dem Bundesberggesetz (BBergG) den Betrieb der Schachtanlage Asse II. Es unterliegt dabei der Fachaufsicht des Niedersächsischen Ministeriums für Umwelt, Energie, Bauen und Klimaschutz (MU).

Die sichere Stilllegung der Schachtanlage Asse II ist aus Sicht des Landes Niedersachsen nach wie vor eine große Herausforderung in der Umweltpolitik und wird sowohl im verwaltungsrechtlichen Handeln als auch politisch uneingeschränkt unterstützt. Die sichere Stilllegung - ein technisch einmaliges und komplexes Projekt - kann nur gelingen, wenn alle Beteiligten an einem Strang ziehen.

Hierzu werden insbesondere das Niedersächsische Ministerium für Umwelt, Energie Bauen und Klimaschutz sowie das LBEG als zuständige Bergbehörde in fachlich fundierter Abstimmung mit den zuständigen Bundesbehörden konstruktiv und zielorientiert zusammenarbeiten.

Asse

Schachtanlage Asse II

Artikel-Informationen

20.02.2018

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