Nds. Ministerium für Umwelt, Energie und Klimaschutz klar

Wie geht es weiter mit der Asse?

Der Auftrag des Atomgesetzes ist eindeutig: Die Schachtanlage Asse ist unverzüglich stillzulegen und die radioaktiven Abfälle sind vorher zurückzuholen, soweit deren Durchführung für die Bevölkerung und die Beschäftigten aus radiologischen oder sonstigen sicherheitsrelevanten Gründen vertretbar ist. Der für die Stilllegung von Endlagern zuständige Bund war und ist folglich zu unverzüglichem Handeln aufgefordert.

Zeitgleich mit dem Betreiberwechsel der Asse auf das Bundesamt für Strahlenschutz (BfS) im Jahre 2009 wurde der sogenannte Asse-Paragraf (§ 57 b AtG) in das Atomgesetz eingebracht. Seitdem steht die Asse nicht mehr unter Bergrecht, sondern unter Atomrecht und wird damit wie eine kerntechnische Anlage behandelt. Dies war damals die gemeinsam getragene Konsequenz aus den festgestellten Missständen in der Anlage.

Da für die Durchführung der beabsichtigten Rückholung nach Einschätzung des Betreibers mehrere Jahrzehnte erforderlich sind und die Tauglichkeit des Grubengebäudes als insgesamt sehr kritisch zu bewerten ist, erhalten die Notfall- und Vorsorgemaßnahmen ebenso sie die Maßnahmen zur Stabilisierung des Grubengebäudes sowie die Schaffung einer neuen Infrastruktur eine herausragende Stellung und höchste Dringlichkeit. Als Folge des früheren Kaliabbaus sind in der Schachtanlage Asse große und nahe beieinander liegende Hohlräume entstanden. Obwohl nahezu alle Abbaukammern inzwischen verfüllt werden konnten, sind die verbleibenden Bereiche des Grubengebäudes wie z.B. Werkstätten, Lagerräume und die Wendelstrecke infolge des Gebirgsdruckes nach wie vor stark beansprucht (Hintergrundinformation: Zustand des Grubengebäudes). Dies bedeutet, insbesondere die noch offenen bzw. teilversetzten Grubenbaue zu verfüllen, soweit diese für die Rückholung nicht zwingend offengehalten und für die Aufrechterhaltung einer notwendigen Infrastruktur weiter genutzt werden müssen.

Nach übereinstimmender fachlicher Auffassung muss für die geplante Rückholung der radioaktiven Abfälle die vorhandene Infrastruktur nicht nur umfassend saniert, sondern auch substanziell verbessert bzw. umfangreiche Infrastrukturräume in geologisch standfesten Bereichen neu aufgefahren werden

Auch das schnellstmögliche Niederbringen eines neuen Schachtes 5 wird von den Fachleuten als eine zwingende Voraussetzung für die weitere Offenhaltung des Grubengebäudes und die geplante Rückholung gesehen.

Die Errichtung und der spätere Betrieb eines Behandlungs- und Zwischenlagers bis zur sicheren Endlagerung der radioaktiven Abfälle sind ebenso Bestandteil der Stilllegungsplanungen des Betreibers. Der gesamte Stilllegungsprozess wird einen Zeitraum von mindestens fünf bis sechs Jahrzehnten einnehmen.

Nach Auffassung des Betreibers ist eine Parallelisierung von Arbeitsschritten nach Änderung des rechtlichen Rahmens („Lex Asse") sowie bei Bereitstellung weiterer Ressourcen möglich, wird aber in jedem Fall auch die Risiken „verlorener Planung" und somit „vergeblicher Investitionen" erhöhen.

Die sichere Stilllegung der Schachtanlage Asse II ist aus Sicht des Landes Niedersachsen nach wie vor eine große Herausforderung in der Umweltpolitik. Die sichere Stilllegung - ein technisch einmaliges und komplexes Projekt - kann nur gelingen, wenn alle Beteiligten an einem Strang ziehen. Die Rückholung der Abfälle hat nach dem Atomgesetz einen gesetzlichen Vorrang und wird, soweit und solange sie technisch durchführbar und radiologisch vertretbar ist, von der Landesregierung uneingeschränkt unterstützt und gefordert.

Hierzu werden insbesondere das Niedersächsische Ministerium für Umwelt, Energie und Klimaschutz sowie das Landesamt für Bergbau, Energie und Geologie (LBEG) als zuständige Bergbehörde in fachlich fundierter Abstimmung mit den zuständigen Bundesbehörden konstruktiv und zielorientiert zusammenarbeiten.


Zugang Kammer 7 Berauber
Artikel-Informationen

29.08.2016

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