Nds. Ministerium für Umwelt, Energie und Klimaschutz klar

Entsorgung radioaktiver Abfälle

Das Atomrecht ist 1959 in Kraft getreten. Es beinhaltet die Gesamtheit der rechtlichen Spezialnormen zur Regelung einer für Mensch und Umwelt schadlosen, friedlichen Nutzung von Kernenergie und ionisierender Strahlen. Bestandteil ist auch die Beseitigung der dabei anfallenden radioaktiven Abfälle. Infolge der fortschreitenden fachlichen, wissenschaftlichen und technischen Erkenntnisse sowie auch geänderter politischer Zielsetzungen hat das Gesetz zahlreiche Ergänzungen und Veränderungen auch bei der Endlagerung der radioaktiven Abfälle erfahren.

Die Betreiber von kerntechnischen Anlagen müssen über einen sog. Entsorgungsvorsorgenachweis nachweisen, dass für die Entsorgung der anfallenden radioaktiven Abfälle ausreichende Vorsorge getroffen ist. Hierüber ist auch der sichere Verbleib bestrahlter Kernbrennstoffe sowie des aus der Aufarbeitung bestrahlter Kernbrennstoffe sowie der aus der Aufarbeitung bestrahlter Kernbrennstoffe zurück zunehmenden radioaktiven Abfälle in Zwischenlagern bis zu deren Ablieferung an eine Anlage zur Endlagerung radioaktiver Abfälle zu gewährleisten.

Für die Zwischenlagerung radioaktiver Abfälle aus Medizin, Forschung und Gewerbe sind nach dem AtG die Länder zuständig. Diese müssen Landessammelstellen für die Zwischenlagerung der in ihrem Gebiet angefallenen radioaktiven Abfälle einrichten. Der Bund ist nach dem AtG dafür zuständig, Anlagen zur Sicherstellung und zur Endlagerung radioaktiver Abfälle einzurichten.

Die Errichtung und der Betrieb der Endlager des Bundes bedürfen der atomrechtlichen Planfeststellung. Das Bundesamt für Strahlenschutz (BfS) ist im Auftrage des Bundes zuständig für die Errichtung und den Betrieb von Endlagern. Das Verfahren zur Planfeststellung eines Endlagers wird von der jeweils durch die Landesregierung bestimmten, obersten Landesbehörde durchgeführt. In Niedersachsen ist das Ministerium für Umwelt, Energie und Klimaschutz zuständig. Die Länderbehörden handeln hierbei im Rahmen der Bundesauftragsverwaltung.

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