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Bauministerkonferenz

Die Bauministerkonferenz ist die Arbeitsgemeinschaft der für Städtebau, Bau- und Wohnungswesen zuständigen Ministerinnen und Minister sowie Senatorinnen und Senatoren der 16 deutschen Bundesländer (ARGEBAU).

Der Vorsitz der Bauministerkonferenz wechselt alle zwei Jahre in alphabetischer Reihenfolge der Länder. In den Jahren 2006 und 2007 hatte Niedersachsen den Vorsitz inne.

Für die Kalenderjahre 2018 und 2019 hat das Land Schleswig-Holstein den Vorsitz übernommen. Vorsitzender der Bauministerkonferenz ist der Minister für Inneres, ländliche Räume und Integration des Landes Schleswig-Holstein, Herr Hans-Joachim Grote.

Die Bauministerkonferenz erörtert aktuelle Themen, nimmt Berichte von Arbeitsgremien der ARGEBAU entgegen, trifft Entscheidungen zum Wohnungswesen, Städtebau und Baurecht sowie zur Bautechnik, die für die Länder von gemeinsamer Bedeutung sind, und sorgt für den Vollzug einheitlicher Rechts- und Verwaltungsvorschriften. Sie formuliert auch Länderinteressen gegenüber dem Bund und gibt Stellungnahmen auch gegenüber anderen Körperschaften und Organisationen ab.

Wichtigstes Gremium ist die ein- oder nach Bedarf auch mehrmals im Jahr tagende Konferenz der Ministerinnen und Minister sowie Senatorinnen und Senatoren der Länder, an der regelmäßig auch die Bundesbauministerin oder der Bundesbauminister teilnimmt.

Die letzte Bauministerkonferenz hat am 23. und 24. November 2017 in der Lutherstadt Wittenberg getagt. Die nächste Bauministerkonferenz findet am 25. und 26. Oktober 2018 in Kiel statt.

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