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Luftreinhalteplan Braunschweig

1. Wann Luftreinhalteplan und warum?

Der Luftreinhalte- und Aktionsplan für Braunschweig vom Mai 2007 ist die Grund-lage für ein Bündel von Maßnahmen der Stadt Braunschweig zur Verringerung der Luftschadstoffbelastung im Stadtgebiet. Der Luftreinhalte- und Aktionsplan war erforderlich, weil von der EU-Luftqualitätsrichtlinie vorgegebene Grenzwerte für Feinstaub (PM10) und Stickstoffdioxid (NO2) überschritten wurden.

2. Besonderheiten?

Der Altewiekring war im Rahmen des Forschungsprojektes „Umweltorientiertes Ver- kehrsmanagement Braunschweig" (UVM) Gegenstand ausführlicher Untersuchungen zur Luftqualität. So konnten die modellierten Ergebnisse durch andere Modellrechungenbestätigt werden.

3. Erfolg der Maßnahmen bis 2010?

In der Stadt Braunschweig wurden im Jahr 2010 weiterhin NO2-Jahresmittelwerte über dem Grenzwert von 40 μg/m³ registriert. Der Bericht „Modellgestützte Voruntersuchung zur Fortschreibung des Luftreinhalteplanes im Rahmen der NO2-Notifizierung - Braunschweig -" zeigt für das Bezugsjahr 2010, dass bei NO2 für 3 Straßenabschnitte die Überschreitung des im Jahr 2010 geltenden Grenzwertes von 40 μg/m³ ermittelt wird. Für das Jahr 2010 sind im Stadtgebiet Braunschweig keine Überschreitungen des Jahresgrenzwerts für PM10 von 40 μg/m³ ermittelt worden. Der im Jahr 2010 für NO2 anzusetzende Grenzwert in Höhe von 40 μg/m³ wird in drei Abschnitten in Braunschweig überschritten.

4. Fristverlängerung zur Einhaltung des NO2-Jahresgrenzwertes?

Die Stadt hat daher gegenüber dem Ministerium für Umwelt, Energie und Klimaschutz zur Weiterleitung an das Bundesumweltministerium und die Europäische Kommission mitgeteilt, von der Möglichkeit der Inanspruchnahme einer Fristverlängerung für NO2 bis 2015 zur Einhaltung des NO2-Grenzwertes Gebrauch machen zu wollen. Gegen die Verlängerung der Frist für die Einhaltung des in Anhang XI der Richtlinie 2008/50/EG festgesetzten NO2-Jahresgrenzwerts wurden keine Einwände erhoben, sofern der entsprechende Luftqualitätsplan angenommen und der Kommission mitgeteilt wurde. Dieser Plan ist der Kommission so schnell wie möglich mitzuteilen. Die Verlängerung gilt bis zum 1. Januar 2015 (Beschluss der Europäischen Kommission vom 20.2.2013 (C(2013) 900 final)).

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