Nds. Ministerium für Umwelt, Energie und Klimaschutz klar

Auswirkungen des REACH-Verfahrens auf die Herstellung von Epichlorhydrin

Im Oktober 2003 veröffentlichte die EU-Kommission ihren Vorschlag für ein neues Europäisches Chemikalienrecht REACH (Registrierung, Evaluierung und Autorisierung von Chemikalien). Inzwischen ist die Beratung im Ministerrat und im Europäischen Parlament deutlich vorangeschritten und um neue Aspekte (z.B. One Substance - One Registration (OSOR)) erweitert worden. Das Europaparlament hat REACH am 17.11.2005 in erster Lesung beraten, der Ministerrat hat dazu am 13.12.2005 einen politischen Standpunkt verabschiedet.

Im Rahmen der 5. Niedersächsischen Regierungskommission "Umweltpolitik im Europäischen Wettbewerb" hat sich im Sommer 2003 der Arbeitskreis Europäische Chemikalienpolitik gebildet, um die Entwicklung der REACH-Verordnung aus niedersächsischer Sicht zu begleiten. Der Arbeitskreis ist mit Akteuren aus Industrie und Handel, Gewerkschaften, Umweltverbänden, Wissenschaft und Behörden besetzt. Somit konnte sowohl im Rahmen der Internetkonsultation im Juni 2003 als auch im April 2005 zum REACH-Entwurf und den neuen Entwicklungen der REACH-Diskussion eine detaillierte gemeinsame niedersächsische Stellungnahme formuliert werden.

Daneben untersuchten zwei Pilotprojekte mit Beteiligung niedersächsischer Firmen die konkreten Auswirkungen von REACH in den Wertschöpfungsketten

  • "Lacke im Flugzeugbau" sowie
  • "Vom Epichlorhydrin zum Epoxidkleber im Automobilbau"

nach möglichen betrieblichen Auswirkungen des REACHSystems.

Ziel der Untersuchungen war es, im Hinblick auf den REACH-Verordnungsentwurf selbst sowie die REACH Implementierungsprojekte (RIPs) auf EU-Ebene Vorschläge zu erarbeiten.

Der Bericht zu Lacken im Flugzeugbau wurde im Dezember 2004 fertig gestellt. Die Ergebnisse wurden am 7.12.2004 auf einem Workshop in der niedersächsischen Landesvertretung in Brüssel mit EU-Parlamentariern und Vertretern der Kommission diskutiert. Dort wurden auch die Zwischenergebnisse des jetzt abgeschlossenen Projektes zu den Epoxidklebern im Automobilbau präsentiert.

Der vorliegende Bericht betrifft die Kette "Vom Epichlorhydrin zum Epoxidkleber im Automobilbau" und bezieht sich auf den Vorschlag der Europäischen Kommission für ein neues Europäisches Chemikalienrecht REACH mit Stand vom Oktober 2003 sowie auf die darauf aufbauenden Weiterentwicklungen des Verordnungsentwurfes durch das europäische Parlament und dem europäischen Ministerrat.

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