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Batterien und Akkumulatoren

Das Batteriegesetz ist zum 1. Dezember 2009 in Kraft getreten, es setzt die europäische Altbatterierichtlinie in nationales Recht um. Die Entsorgung von Batterien und Akkumulatoren (Geräte-, Fahrzeug- und Industriebatterien) war in Deutschland zuvor bereits seit 1998 durch die Batterieverordnung geregelt. Damit sollte vorrangig die häufig übliche Entsorgung von schadstoffhaltigen Batterien über den Hausmüll beendet werden.

Das Batteriegesetz gibt erstmals verbindliche Sammelziele für handelsübliche Altbatterien vor. Seit September 2012 müssen 35 Prozent der jährlich in Verkehr gebrachten Gerätebatterien zurückgenommen und verwertet werden, ab September 2016 steigt das Sammelziel auf 45 Prozent. Die Rücknahme- und Entsorgungsverantwortung für Altbatterien und Altakkumulatoren liegt grundsätzlich bei den Herstellern, Importeuren und Vertreibern.

Hersteller und Vertreiber von Batterien und Akkumulatoren sind zur unentgeltlichen Rücknahme gebrauchter Batterien vom Endverbraucher bzw. Vertreiber verpflichtet. Ein Melderegister für die Hersteller von Batterien und Akkus soll sicherstellen, dass diese ihre Verantwortung bei der Rücknahme und Entsorgung ihrer Produkte lückenlos wahrnehmen. Das Melderegister wird vom Umweltbundesamt (UBA) geführt. Es ermöglicht der zuständigen Behörde, künftig Unternehmen zu verfolgen, die sich der Pflicht zur Entsorgung ihrer Produkte zu Lasten von Wettbewerbern oder der Allgemeinheit entziehen.

Gerätebatterien dürfen nur in Verkehr gebracht werden, wenn sichergestellt ist, dass der Endverbraucher diese zurückgeben kann. Endverbraucher sind verpflichtet, gebrauchte Batterien nicht in den Hausmüll zu werfen, sondern bei den eingerichteten Erfassungsstellen bei den Vertreibern oder den öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträgern zurückzugeben.

Hersteller und Importeure von Batterien müssen Handel und Kommunen mit geeigneten Sammelbehältern ausstatten und die gesammelten Gerätebatterien kostenlos zurücknehmen, verwerten und nicht verwertbare Batterien beseitigen.

Fast 1.000 Hersteller und Importeure der im deutschen Markt abgesetzten Gerätebatterien nutzen das gemeinsame Rücknahmesystem der „Stiftung Gemeinsames Rücknahmesystem Batterien" (GRS). Hersteller von Gerätebatterien, die sich nicht dem Gemeinsamen Rücknahmesystem anschließen, müssen ihre herstellereigenen Rücknahmesysteme im Sitzland genehmigen lassen. Die Sammelquote der gebrauchten Gerätebatterien liegt trotz der Rückgabepflicht für die Endverbraucherinnen und Endverbraucher derzeit bundesweit nur bei ca. 43 % der in Verkehr gebrachten Menge.

In Niedersachsen wurden in den Jahren im Schnitt mehr als 1.500 Tonnen Batterien über die GRS zurückgenommen Der Anteil der davon verwerteten Batterien wurde auf aktuell über 99 Prozent gesteigert. Der restliche Anteil waren nicht sortierfähige Batteriegemische oder Alkali-Mangan-Batterien mit einem unbekannten Quecksilbergehalt. Diese ließen sich unter ökonomischen Aspekten nicht sinnvoll verwerten.

Die Sammlung der Gerätebatterien und -akkus erfolgt als Gemisch, da vom Verbraucher eine sichere Vorsortierung nicht erwartet werden kann. Erst nach der Sammlung werden die Batterien und Akkus nach den elektrochemischen Systemen getrennt und entsprechenden Verwertungseinrichtungen zugeführt. Die Verwertung der Batterien erfolgt im Wesentlichen durch metallurgische Prozesse in Metallhütten zur Rückgewinnung der Metallanteile.

Die Überlassungspflicht der Vertreiber an das Gemeinsame Rücknahmesystem oder ein herstellereigenes Rücknahmesystem gilt nicht für gebrauchte Starterbatterien aus Fahrzeugen und Industriebatterien. Diese werden getrennt gesammelt und der Verwertung in Bleihütten zugeführt. Um hier eine hohe Rücklaufquote zu erreichen, wurden die Starterbatterien einer Pfandregelung unterworfen. Sowohl für Starterbatterien als auch Industriebatterien und Akkumulatoren können Hersteller, Vertreiber und Endverbraucher Vereinbarungen über den Ort, die Übergabe und die Kostentragung treffen.

Weiterführende Informationen sowie den aktuellen Gesetzestext finden sich unter nachfolgendem Link:

www.bmub.bund.de/P1829


Artikel-Informationen

16.02.2016

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