Nds. Ministerium für Umwelt, Energie und Klimaschutz klar

Klimapolitik in Niedersachsen

Klimaschutz und Energiewende

Klimaschutz und Energiewende sind zwei Seiten einer Medaille und eine Gemeinschafts-aufgabe von Staat und Gesellschaft. Aus diesem Grund hat die Landesregierung im Mai 2014 den „Runden Tisch Energiewende" ins Leben gerufen. Ihm gehörten rund 50 Persönlichkeiten aus der niedersächsischen Wirtschaft und Energiewirtschaft, aus Wissenschaft, Gewerk-schaften, Kommunen, Kirchen, Kammern, öffentlichen Einrichtungen sowie Umwelt- und sonstigen Fachverbänden an. Die Arbeit des Runden Tisches wurde im Oktober 2016 beendet und bestand aus drei wesentlichen Aufgaben:

  • der Erstellung eines Leitbildes,
  • der Begleitung der Arbeiten am Niedersächsischen Klimagesetz und
  • die Entwicklung von Maßnahmenvorschlägen für ein Integriertes Energie- und Klimaschutzprogramm Niedersachsen (IEKN).

Das Leitbild bildet den äußeren Rahmen einer nachhaltigen Energie- und Klimaschutz-politik des Landes und beinhaltet folgende wesentlichen Punkte:

Reduzierung der Treibhausgasemissionen zum Jahr 2050 um 80 bis 95 Prozent gegenüber dem Basisjahr 1990.

Nahezu vollständige Umstellung der Energieversorgung auf erneuerbare Energien bis spätestens 2050.

Möglichst vollständige Ausschöpfung der Potenziale für Energieeffizienz und Energieeinsparung.

Der Umbau des Energiesystems ist zugleich nur ein Baustein der Klimaschutzstrategie. Die Landesregierung hat darüber hinaus den Entwurf eines „Gesetzes zur Förderung des Klima-schutzes und zur Anpassung an die Folgen des Klimawandels (Niedersächsisches Klima-gesetz)" dem niedersächsischen Landtag zur Beschlussfassung vorgelegt. Mit diesem Gesetz sollen Ziele zur Reduzierung der Treibhausgasemissionen, zum Schutz und Aufbau von Kohlenstoffspeichern und zur Anpassung an die Folgen des Klimawandels festgelegt und notwendige Umsetzungsinstrumente geschaffen werden.

Mit dem Gesetz verpflichtet sich die Landesregierung zur Erstellung und Fortschreibung des Integrierten Energie- und Klimaschutzprogramms, zu einem regelmäßigen Monitoring und zur regelmäßigen Unterrichtung der Öffentlichkeit.

Das Integrierte Energie- und Klimaschutzprogramm (IEKN) beinhaltet im Kern Zwischenziele der im Leitbild und Klimagesetz formulierten Ziele sowie eine Auswahl der im Kontext des Dialogprozesses Runder Tisch Energiewende diskutierten Maßnahmenvor-schläge, die verschiedene Akteure wie Bund, Land, Kommunen, Wirtschaft oder Forschung und Wissenschaft adressieren.

Im Entwurf des IEKN wurde ein Katalog von etwa 130 à anpassen vor Drucklegung Maßnahmen zusammengestellt, der im Laufe der nächsten Jahrzehnte regelmäßig evaluiert und fortgeschrieben werden soll. Letzteres soll wieder unter Beteiligung von Akteuren des Runden Tisches geschehen. Darüber hinaus soll das IEKN aber auch für Vorschläge aus der breiten Öffentlichkeit offenstehen.

Klimafolgenanpassung

Trotz aller Anstrengungen zum Klimaschutz wird der Klimawandel langfristig nicht mehr vollständig abzuwenden sein. Deshalb sind Politik und Gesellschaft gefordert, neben dem Schutz des Klimas, den zunehmend negativen Folgen dieser Entwicklung mit geeigneten Anpassungsmaßnahmen entgegenzuwirken.

Basis für die Anpassungsstrategie des Landes Niedersachsen sind dabei die „Empfehlungen der Regierungskommission Klimaschutz für eine niedersächsische Strategie zur Anpassung an die Folgen des Klimawandels".Zentraler Gedanke ist eine systematische Betrachtung aller potenziellen Auswirkungen des zu erwartenden Klimawandels in Niedersachsen sowie die schrittweise Ableitung konkreter Optionen für Anpassungsmaßnahmen.

Der Umsetzungsbericht zu den Empfehlungen der Regierungskommission zeigt die Schwerpunktmaßnahmen des Landes im Bereich Klimafolgenanpassung:

  • Forschungsverbund Klimafolgenforschung (KLIFF)
  • Forschungsprojekt Globaler Klimawandel - wasserwirtschaftliche Folgenabschätzung für das Binnenland (KLiBiW)
  • Einrichtung einer Hochwasservorhersage-Zentrale in Hildesheim
  • vorbeugender Küstenschutz (Vorsorgemaß von 50 cm bei der Bemessung von Küstenschutzbauwerken)
  • Anpassung bei den Katastrophenbekämpfungsmaßnahmen
  • Bewässerung landwirtschaftlicher Kulturen trockener Standorte
  • Intensivierung des Waldumbaus
  • vorbeugender Gesundheitsschutz

Der Bericht verdeutlicht, dass Niedersachsen im Hinblick auf die Anpassung an die Folgen des Klimawandels über sehr gute Voraussetzungen verfügt. Die Aufgabe Klimafolgenanpassung wird im Sinne einer langfristigen Daseinsvorsorge Schritt für Schritt in das Verwaltungshandeln integriert.

In nächster Zeit wird es vor allem darauf ankommen, die fortlaufenden neuesten Ergebnisse der regionalen Klimaforschung für Niedersachsen systematisch aufzubereiten und für lokale Anpassungsprozesse noch besser nutzbar zu machen.

Als zentrale Beratungsstelle für die Fragen des Klimawandels hat die Landesregierung 2017 innerhalb des Geschäftsbereichs des Umweltministeriums ein Klimakompetenznetzwerk für Niedersachsen eingerichtet. Das Netzwerk soll das aktuelle Klimawissen des Landes bündeln und aufbereiten[NG(5], die regionalen und sektoralen Folgen des fortschreitenden Klimawandels abschätzen und entsprechende Anpassungsmaßnahmen entwickeln.


Artikel-Informationen

19.10.2017

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