Minister Lies: „Mehr Geld für Hochwasserschutz“

Pressemitteilung 53/2018

Für Hochwasserschutzmaßnahmen im Binnenland stehen in diesem Jahr fünf Millionen Euro mehr zur Verfügung als im Vorjahr. Das gab heute (Freitag) Niedersachsens Umweltminister Olaf Lies in Hannover bekannt. Insgesamt stehen 28,4 Millionen Euro für Hochwasserschutzmaßnahmen zur Verfügung. 13,5 Millionen Euro stammen aus der von Bund und Land finanzierten Gemeinschaftsaufgabe sowie aus Landesmitteln, rund 14,9 Millionen Euro werden seitens des EU-Programms ELER für die Planung und Umsetzung von Hochwasserschutzmaßnahmen bereitgestellt.

Umweltminister Olaf Lies: „Ich freue mich, dass wir in diesem Jahr mit insgesamt 28,4 Millionen Euro Hochwasserschutzmaßnahmen im Binnenland unterstützen können, das ist mehr als im Vorjahr. Das Thema Hochwasserschutz ist ohne Zweifel ein Kernthema. Aufgrund des Klimawandels müssen wir vermehrt mit Hochwasserereignissen und Überschwemmungen durch Starkregenfälle rechnen. Umso wichtiger ist es, dass die Kommunen gerüstet sind und entsprechende Vorsorge und Schutzmaßnahmen ergreifen. Dabei unterstützen wir sie“, sagte Lies.

Vorrangig sollen Hochwasserschutz-Konzeptionen, Planungen sowie kleinere Baumaßnahmen berücksichtigt werden. Minister Lies: „Es ist besonders wichtig, einzugsgebietsbezogene Hochwasserschutz-Partnerschaften und Konzepte, sowie konkrete Planungen voranzubringen, um die zunehmenden Mittelansätze in den nächsten Jahren für den Hochwasserschutz im Binnenland auch zeitgerecht abfließen lassen zu können. Ab dem Haushaltsjahr 2019 startet der „Masterplan Hochwasserschutz“ mit einer weiter verbesserten Ausstattung.“

Als vorgesehene bedeutsame Maßnahmen sind beispielhaft zu nennen: Herstellung des Hochwasserschutzes entlang der Mühlenaller in Celle, Wiederherstellung der Deichsicherheit an der Jeetzel, die Deicherneuerung in Heersum, Landkreis Hildesheim, sowie die Erneuerung der Dämme der Gehobenen Hase.

Unterstützt werden aber auch Maßnahmen von Verbänden zur Grundinstandsetzung von Schöpfwerken in den Bereichen zwischen Ems, Weser-Ems und Elbe, sowie Planungen an der Elbe, z.B. zur Herstellung des Hochwasserschutz an Sude und Krainke.

Zudem werden, nachdem das Land den Rahmenplan zur Verbesserung des Hochwasserabflusses an der Unteren Mittelelbe finanziert, aufgestellt und veröffentlicht hat, nun die vorbereitenden Planungen einzelner Maßnahmen, auf Basis der hydraulischen Berechnungen der Bundesanstalt für Gewässerkunde (BfG) in Angriff genommen. Diese sind Teil der niedersächsischen Maßnahme in der Kategorie Deichrückverlegungen des Nationalen Hochwasserschutzprogramms und werden aus Mitteln des Sonderrahmenplans „Präventiver Hochwasserschutz“ von Bund und Land finanziert. Darüber hinaus beteiligt sich Niedersachsen mit diesen Mitteln des Hochwasserschutzes an länderübergreifenden Projekten zur Verbesserung des Hochwasserschutzes an der Elbe. Dazu zählt der „Flutungspolder Lenzer Wische“ ebenso wie die „Untersuchung zur Optimierung der Steuerung der Havelpolder“.