Statement Umweltminister Olaf Lies zum Urteil des Bundesverwaltungsgerichts:

Pressemitteilung Nr. 24/2018

Nach dem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts in Leipzig hat Niedersachsens Umweltminister Olaf Lies Gespräche mit den Kommunen in Niedersachsen angekündigt: „Wir in Niedersachsen wollen ohne Fahrverbote auskommen. Deshalb werde ich mich bereits am 19. März mit den Vertreterinnen und Vertretern der von Fahrverboten betroffenen Kommunen über alternative Möglichkeiten austauschen“, sagte Lies in Hannover.

Minister Lies zeigte sich zuversichtlich, dass Niedersachsen ohne Fahrverbote auskommen kann: „Die Stickstoffdioxidbelastung ist in Niedersachsens Städten 2017 bereits zurück gegangen. Dieser Trend wird sich allein aufgrund der zu erwartenden Pkw-Flottenerneuerung, sowie laufender Software-Updates fortsetzen. Hardware-Nachrüstungen würden diesen Effekt verstärken, ebenso wie ein konsequenter Ausbau des ÖPNV, sowie nachhaltige und umweltschonende Antriebe und intelligente Verkehrslenkungen. Fahrverbote greifen zu kurz und treffen die Falschen. Wir brauchen eine Verkehrswende. Unsere Aufgabe wird es jetzt sein, die betroffenen Städte bei der Einhaltung der Stickstoffdioxid-Grenzwerte, sowie der Entwicklung von Luftreinhalteplänen noch mehr zu unterstützen.“