Umweltminister Olaf Lies besucht die Schachtanlage Asse II Lies: „Ziel ist die zügige Rückholung der radioaktiven Abfälle“

Pressemitteilung 139/2018

Um sich ein Bild von den fortschreitenden Stilllegungsarbeiten des atomaren Abfalllagers zu machen, hat Niedersachsens Umweltminister Olaf Lies heute (Mittwoch) die Schachtanlage Asse II in Remlingen bei Wolfenbüttel besucht. „Nach Übernahme der Betreiberfunktion der Asse durch die Bundesgesellschaft für Endlagerung liegen hohe Erwartungen und Hoffnungen in einer zügigen Rückholung der radioaktiven Abfälle aus dem maroden Bergwerk. Ich setze großes Vertrauen in das Handeln der betrieblich Verantwortlichen, dass diese bei ihren fortlaufenden Planungen alles daran setzen werden, die sichere Bergung und Rückholung der radioaktiven Abfälle nach Übertage voranzubringen. Mir geht Sorgfalt vor Schnelligkeit; als Umweltminister werde ich diesen Prozess kritisch und mit Nachdruck begleiten“, sagte Umweltminister Olaf Lies. Begleitet wurde er von der Geschäftsführung der Bundesgesellschaft für Endlagerung mbH (BGE) Stefan Studt, Stefan Kanitz und Dr. Thomas Lautsch, dem Präsidenten des Landesamtes für Bergbau, Energie und Geologie, Andreas Sikorski, sowie von Landtagsabgeordneten. Im Anschluss an den Besuch tauschte sich Umweltminister Lies mit Bürgerinnen und Bürgern vor Ort aus und traf sich mit Vertreterinnen und Vertretern der Asse-2-Begleitgruppe.

Die sichere Stilllegung der Asse stelle eine der größten Herausforderungen in der Umweltpolitik dar und habe eine zentrale Bedeutung für Niedersachsen, sagte Lies. „Dabei geht es darum, die Folgen einer fehlgeleiteten Industriepolitik und aus Versäumnissen der Vergangenheit zu beheben und daraus die notwendigen Lehren zu ziehen. Die sichere Stilllegung kann nur gelingen, wenn alle Beteiligten an einem Strang ziehen. Die Rückholung der radioaktiven Abfälle hat nach dem Atomgesetz einen gesetzlichen Vorrang“, so Lies.

Nach Auffassung von Minister Lies wird die notwendige Akzeptanz bei den Menschen in der Region dabei nur durch Aufrichtigkeit, echte Beteiligungsmöglichkeiten und Transparenz erreicht werden können. Hierbei spiele die Asse-2-Begleitgruppe, die sich aus Vertretern und Vertreterinnen der Kommunalverwaltung und der Zivilgesellschaft zusammensetzt, wie auch andere, mit der Asse beschäftigte Bürgerinitiativen eine wichtige Rolle. „Die Rückholung der radiaktiven Abfälle ist auch ein Erfolg der Bevölkerung“, sagte der Minister.

Nach übereinstimmender Auffassung vieler Fachleute muss für die geplante Rückholung der radioaktiven Abfälle die vorhandene Infrastruktur nicht nur umfassend saniert, sondern auch substanziell verbessert bzw. umfangreiche Infrastrukturräume in geologisch standfesten Bereichen neu aufgefahren werden. Das schnellstmögliche Niederbringen eines neuen Schachtes 5 wird dabei als zwingende Voraussetzung für die weitere Offenhaltung des Grubengebäudes und die geplante Rückholung gesehen. Die Errichtung und der spätere Betrieb eines Behandlungs- und Zwischenlagers bis zur sicheren Endlagerung der radioaktiven sind ebenso Teil der Stilllegungsplanungen. Die Standortauswahl des Zwischenlagers ist dabei Sache des Betreibers. Nach Auffassung von Minister Lies sollte davon ausgegangen werden, dass die BGE ihre Entscheidung über einen Asse-nahen oder einen Asse-fernen Standort unter den rechtlich, technisch und radiologisch festgelegten Kriterien sachgerecht und schutzzielorientiert treffen wird. Auch hierbei seien Informationen durch den Betreiber, Transparenz und Dialog mit der Bevölkerung sehr wichtig. „Da aber alle Themen wie der Schacht, die Rückholung und Zwischenlager gemeinsam für eine erfolgreiche Rückholung notwendig sind, muss parallel an allen Punkten gearbeitet werden“, betonte Lies.

Hintergrund:

Die Schachtanlage Asse II bei Wolfenbüttel ist ein rund 100 Jahre altes Kali- und Salzbergwerk. Das Helmholtz Zentrum München hatte das Bergwerk von 1965 bis 1995 im Auftrag des Bundesforschungsministeriums genutzt, um die Handhabung und die Lagerung von radioaktiven Abfällen in einem Endlager zu erproben. Zwischen 1967 und 1978 wurden in 125.787 Fässern 46.930 Kubikmeter radioaktive Abfälle eingelagert. 2017 sind die Betreiberaufgaben für Asse auf die BGE übertragen worden.