Wenzel wirbt für Hochwasserpartnerschaften: Besserer Schutz durch gemeinsame Vorsorge, Planung und Bau – „Allianz gegen Hochwasser gutes Beispiel

Pressemitteilung 153/2017

Umweltminister Stefan Wenzel hat sich erneut für die verstärkte Zusammenarbeit der Kommunen in Hochwasser gefährdeten Regionen Niedersachsens ausgesprochen. „Die Extremwetterereignisse der letzten Wochen haben gezeigt, dass Hochwasserschutz sowohl eine Dauer- als auch eine Gemeinschaftsaufgabe ist“, sagte der Minister am Sonntag (heute) in Hannover. „Niemand kann sich sicher sein – und niemand darf die Gefahren unterschätzen. Hochwasserpartnerschaften zwischen Kommunen im Einzugsbereich von Gewässern helfen in der Not; aber sie können vor allem auch bei der Vorsorge helfen, planerische und bauliche Fehlentscheidungen zu verhindern!“
Wenzel lobte in diesem Zusammenhang die vor wenigen Tagen vereinbarte „Allianz gegen Hochwasser“ von Kommunen im Bereich der Landkreise Hildesheim, Wolfenbüttel, Goslar und Salzgitter im Flussgebiet der Innersten. „Die großen Schäden im Südosten zeigen den verschärften Handlungsbedarf für eine vernetzte Planung.“

Die genannten Landkreise unterstützen sich bei der Arbeit an Fachgutachten und Lösungsvorschlägen für mehr Stauraum an der Innerste, den Nebenflüssen und im gesamten Einzugsgebiet. Dazu Wenzel: „Alle Gemeinden eines Flussgebiets oder eines Bachgebiets müssen zusammenarbeiten, damit nicht der Oberlieger dem Unterlieger nur das Wasser durchschiebt und die Überschwemmung noch verstärkt. Unabhängig davon, ob am Ende ein großes oder mehrere kleine Rückhaltebecken und Maßnahmen entstehen, wichtig ist, dass alle Planungen aus einem Guss erfolgen.“

In Hochwasserpartnerschaften vereinbaren Kommunen, Fachverwaltungen und Institutionen innerhalb eines Gewässereinzugsgebiets den regelmäßigen Erfahrungs- und Informationsaustausch. Im Idealfall werden sogar die Maßnahmen für den Hochwasserschutz gemeinsam geplant und realisiert.

Der Minister wies darauf hin, dass das Land und die U.A.N. (Kommunale Umwelt-Aktion) die Kommunen bei ihren Vorhaben beraten und beim Grunderwerb für die Errichtung von Hochwasserrückhaltebecken, bei der Planung und beim Bau finanziell unterstützen. „An erster Stelle steht die Eigeninitiative der Gemeinde. Aber gute Projekte können je nach Verfügbarkeit von Haushaltsmitteln mit 70 Prozent, in Ausnahmen bis 80 Prozent gefördert werden“, sagte Wenzel. „Alle Beteiligten müssen ein großes Interesse daran haben, dass in Zukunft die immensen Schäden eines Hochwassers vermieden werden. Rechtzeitige und regional abgestimmte Vorsorgemaßnahmen sind dafür entscheidend.“