Niedersachen klar Logo

Städtebauförderung in Niedersachsen

Die Städte und Gemeinden in Niedersachsen stehen vor großen Herausforderungen. Der demografische Wandel, Anforderungen von Klimaschutz und -anpassung und soziale sowie ökonomische Anpassungsprozesse, die z.B. durch die Folgen der Corona-Krise hervorgerufen werden, prägen den Aufgabenumfang der Städte und Gemeinden langfristig.

Das Land Niedersachsen unterstützt die Städte und Gemeinden dabei und fördert die Herstellung nachhaltiger städtebaulicher Strukturen mit den Programmen der Städtebauförderung. Für die Landesregierung ist die Städtebauförderung eines der wichtigsten Instrumente zur Förderung von nachhaltiger Stadtentwicklung. Sie trägt dazu bei, die Ziele einer sozial, wirtschaftlich und ökologisch ausgewogenen Stadtentwicklungspolitik zu konkretisieren.

Das örtliche Baugewerbe und das Handwerk profitieren nachhaltig von den Investitionen. Städtebauförderungsmittel haben ganz erhebliche ökonomische Anstoßwirkungen auf private Anschlussinvestitionen in den Fördergebieten und dabei entscheidenden Einfluss auf die Handelsfunktion gerade in den Innenstädten. Jeder Euro für die Städtebauförderung löst ein Vielfaches an zusätzlichen öffentlichen und privaten Folgeinvestitionen aus und trägt somit auch zu einer beschäftigungswirksamen Verbesserung der Auftragslage in der niedersächsischen Bauwirtschaft bei.

Ziele der Städtebauförderung sind z.B.:

  • Herstellung nachhaltiger städtebaulicher Strukturen in von erheblichen städtebaulichen Funktionsverlusten betroffenen Gebieten, wie z. B. Wohnungsleerstand oder Brachflächen in Innenstädten, insbesondere von Industrie-, Konversions- und Bahnflächen,
  • Städtebauliche Maßnahmen zur Behebung sozialer Missstände,
  • Stärkung von Innenstädten und Ortszentren, sowie von kleineren und mittleren Städten und Gemeinden im ländlichen Raum in ihrer städtebaulichen Funktion als multifunktionale Orte für Handel, Dienstleistungen, Wohnen und Kultur, auch unter Berücksichtigung des Denkmalschutzes,
  • Verbesserung des Klimaschutzes und der Anpassung an den Klimawandel, insbesondere durch Verbesserung der grünen Infrastruktur

Neue Programmstruktur ab 2020

Mit dem Programmjahr 2020 ist es gelungen die Städtebauförderung weiterzuentwickeln und gleichzeitig neu zu strukturieren. Aus den bisher sechs Programmen der Städtebauförderung sind nunmehr drei Programme geworden. Weniger Programme bedeuten zugleich für alle Beteiligten mehr Flexibilität bei der Entwicklung und Erneuerung der ländlichen und städtischen Infrastrukturen für die Bürgerinnen und Bürger, die dort leben.

Durch die Neuaufstellung der Städtebauförderung kann sie den aktuellen Bedürfnissen und strukturellen Herausforderungen, denen sich die Städte und Gemeinden gegenübersehen, Rechnung tragen.

Maßnahmen zum Klimaschutz und zur Anpassung an den Klimawandel sind, insbesondere durch die Verbesserung der grünen Infrastruktur, zudem seit der Neustrukturierung verpflichtende Fördervoraussetzung für alle Gesamtmaßnahmen der Städtebauförderung.

Zur Veranschaulichung der neuen Struktur in der Städtebauförderung steht im Download eine Kurzinformation zur Verfügung.

Ab dem Programmjahr 2020 stehen diese drei Bund-Länder-Programme zur Verfügung:

1. " Lebendige Zentren - Erhalt und Entwicklung der Stadt- und Ortskerne " mit der Zielrichtung, Orts- und Stadtkerne zu erhalten und zu entwickeln,

2. "Sozialer Zusammenhalt - Zusammenleben im Quartier gemeinsam gestalten“ mit der Zielrichtung, eine auf das Quartier bezogene, integrative und vor allem soziale Stadtentwicklung voran zu treiben,

3. " Wachstum und nachhaltige Erneuerung – Lebenswerte Quartiere gestalten " mit der Zielrichtung, lebenswerte Quartiere zu gestalten.

Im Rahmen städtebaulicher Gesamtmaßnahmen können die Städtebauförderungsmittel in allen Programmen für eine Vielzahl an Maßnahmen eingesetzt werden.

Dies können beispielsweise sein:

  • Grunderwerb,
  • Ordnungs- und Erschließungsmaßnahmen,
  • Baumaßnahmen,
  • Maßnahmen des Denkmalschutzes oder
  • Gemeinbedarfseinrichtungen,
  • Maßnahmen zum Klimaschutz und zur Anpassung an den Klimawandel, insbesondere durch die Verbesserung der grünen Infrastruktur

Die bisher sechs Bund-Länder-Programme sind mit Ablauf des Jahres 2019 ausgelaufen und beendet worden. Die zum Teil seit mehreren Jahren laufenden Gesamtmaßnahmen aus diesen alten Programmen werden in einem der drei neuen Programme fortgeführt und können somit planmäßig zum Abschluss gebracht werden.

Antragstellung

Antragsberechtigt für die Städtebauförderung sind die Städte und Gemeinden. Der Antrag ist beim zuständigen Amt für regionale Landesentwicklung einzureichen. Fördervoraussetzung ist ein unter Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger erstelltes integriertes städtebauliches Entwicklungskonzept, in dem die Ziele und Maßnahmen im Fördergebiet dargestellt und Maßnahmen des Klimaschutzes und der Klimaanpassung, sowie Maßnahmen zur Verbesserung der grünen Infrastruktur vorzusehen sind.

Private Personen (in Fördergebieten) haben die Möglichkeit, zu bestimmten Sanierungsmaßnahmen, wie z.B. für die Gebäudemodernisierung, Zuschüsse bei den Städten und Gemeinden zu beantragen.

Die Unterstützung durch die Städtebauförderung ist während der Bauphase und nach Abschluss der Maßnahme zu dokumentieren und zu kommunizieren. Für die öffentliche Darstellung der Städtebauförderung stehen die Logos des Landes Niedersachsen und des Bundes als Download zur Verfügung. Mit dem Kommunikationsleitfaden des Bundes stehen darüber hinaus Anwendervorgaben für die Verwendung des Logos "Städtebauförderung von Bund, Ländern und Gemeinden" zur Verfügung.

Rechtliche Grundlagen

Zur Förderung des Städtebaus gewährt der Bund den Ländern Finanzhilfen gemäß Artikel 104 b Grundgesetz. Nach § 164b Absatz 1 des Baugesetzbuchs (BauGB) geschieht das auf der Grundlage einer jährlich abzuschließenden Verwaltungsvereinbarung zwischen Bund und Ländern.

Merkmale einer städtebaulichen Gesamtmaßnahme sind der Gebietsbezug, eine einheitliche Vorbereitung und zügige Durchführung eines Bündels von Einzelmaßnahmen zur städtebaulichen Erneuerung eines bestimmten Gebiets.

In Niedersachsen regeln die Städtebauförderungsrichtlinien die Förderfähigkeit von Maßnahmen und Vorhaben. Die Gemeinden sind im Rahmen ihrer Planungshoheit für die Vorbereitung und Durchführung der städtebaulichen Gesamtmaßnahmen zuständig.

In einer ergänzenden jährlichen Bekanntmachung zur Aufstellung des Städtebauförderungsprogramms werden Hinweise zum Verfahren sowie zu den landesseitigen Schwerpunkten gegeben.


Städtebauförderung (Rinteln)

Artikel-Informationen

erstellt am:
03.05.2019
zuletzt aktualisiert am:
08.10.2021

zum Seitenanfang
zur mobilen Ansicht wechseln