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Raumordnung im Küstenmeer

Für das niedersächsische Küstenmeer ist aufgrund der gestiegenen vielfältigen Nutzungsansprüche und -konflikte (zum Beispiel Offshore- Windenergie, Kabeltrassen, Nationalpark, Schifffahrt, Rohstoffgewinnung) der raumordnerische Handlungsbedarf größer geworden. Mit dem „Raumordnungskonzept für das Küstenmeer" (ROKK, 2005) liegt eine Beschreibung von raumordnerischen Grundsätzen und Zielaussagen für die gesamte Region einschließlich des Hinterlandes vor. Es umfasst für insgesamt elf Fachkapitel eine Situationsbeschreibung, die Identifikation von Konfliktbereichen und daraus abgeleitet die Formulierung von zunächst rechtlich unverbindlichen raumordnerischen Zielen, die darauf aufbauend um langfristige Handlungsansätze und Visionen ergänzt werden. Vorgeschlagen werden unter anderem „Prioritäre" beziehungsweise „Bedeutsame Gebiete" für Häfen, Industriestandorte, Schiffsverkehr, Natur und Landschaft, für Windenergienutzung, die Aufsuchung, Erkundung und Gewinnung von Bodenschätzen sowie Erholung. Das ROKK mit Text- und Kartenteil ist im Internet auf der Seite des Niedersächsischen Ministeriums für Ernährung, Landwirtschaft, Verbraucherschutz und Landesentwicklung zum Integrierten Küstenzonenmanagement (IKZM) veröffentlicht. Eine Weiterentwicklung des so begonnenen IKZM-Prozesses soll mit der Ende 2009 eingerichteten, niedersächsischen IKZM-Plattform erreicht werden. Dieses digitale Transferangebot soll über niedersächsische IKZM-Aktivitäten informieren. Es sollen Projekte, Planungen und Prozesse eingestellt, Nutzungskonflikte transparent gemacht und schließlich integrierte Entwicklungsmöglichkeiten sowie Konfliktpotentiale identifiziert werden, um an übertragbaren Beispielen Lösungswege aufzuzeigen.

Im Jahre 2006 trat eine Ergänzung des Landesraumordnungsprogramms (LROP) in Kraft, mit der geeignete Flächen für eine zeitlich befristete Erprobung der Windkraft in der niedersächsischen 12-Seemeilen-Zone und eine Trasse zur Ableitung des Stroms von den außerhalb der 12-Seemeilen-Zone geplanten Windkraftstandorten rechtsverbindlich festgelegt wurden. Vorgesehen sind zwei Eignungsgebiete in den Bereichen Borkum-Riffgat und Nordergründe-Wesermünde; weitere Offshore- Windenergieanlagen sind in der 12-Seemeilen-Zone ausgeschlossen. Der Ausbau der Windkraft soll außerhalb des Küstenmeeres in der Ausschließlichen Wirtschaftszone (AWZ) stattfinden, in der der Bund die Planungshoheit besitzt. Im September 2009 ist die Verordnung des Bundesministeriums für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung (BMVBS) über die Raumordnung in der deutschen AWZ in der Nordsee in Kraft getreten. Sie enthält als Anlage den Raumordnungsplan (Text- und Kartenteil), der Ziele und Grundsätze der Raumordnung hinsichtlich der wirtschaftlichen und wissenschaftlichen Nutzung, hinsichtlich der Gewährleistung der Sicherheit und Leichtigkeit der Seeschifffahrt sowie zum Schutz der Meeresumwelt festlegt. Die Steuerung der Offshore-Windenergieanlagen in der AWZ ist ein wesentlicher Bestandteil dieses Planes.

2008 wurden in der Gesamtnovellierung des LROP weitere verbindliche Ziele der Raumordnung zur integrierten Entwicklung der Küste, der Inseln und des Meeres festgelegt (LROP 2008). Außerdem wurde für die Abführung der bis 2015 zu erwartenden Energie aus den Offshore-Windparks eine Trasse zur Querung der 12-Seemeilen-Zone und zur weiteren Abführung des Stromes an Land bestimmt.

2009 wurden die Arbeiten zu einer weiteren Fortschreibung des LROP begonnen. Gemäß der bekannt gemachten allgemeinen Planungsabsichten (Bekanntmachung des ML v. 29.04.2009) sollen aus Sicht des Küstenschutzes notwendige weitere Regelungen zur Sicherung langfristig benötigter natürlicher Baumaterialien (Klei- und Sandgewinnung) ergänzt werden. Des Weiteren sind Änderungen zum Thema Energie vorgesehen. Unter anderem sollen mit Blick auf den absehbaren Beginn der leistungsstärkeren Ausbauphase der Offshore-Windenergienutzung die Regelungen für deren Netzanbindung konkretisiert und ergänzt werden.

Artikel-Informationen

01.03.2011

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