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Elektro- und Elektronikgeräte

Die Elektronik-Altgeräteentsorgung wird in Deutschland durch das Gesetz über das Inverkehrbringen, die Rücknahme und die umweltverträgliche Entsorgung von Elektro- und Elektronikgeräten (Elektro- und Elektronikgerätegesetz - ElektroG) geregelt. Es dient der Umsetzung der EG-Richtlinie 2012/19 EU über Elektro- und Elektronikgeräte (WEEE-Richtlinie). Ziel ist auch hier die Reduzierung der Abfallmenge und die Erhöhung des Verwertungsanteils durch Vorgabe von Sammel-, Verwertungs- und Recyclingquoten. Da in Deutschland in den letzten 3 Jahren aus privaten Haushalten mehr als vier Kilogramm alte Geräte pro Einwohner und Jahr getrennt gesammelt wurden, ist der daraus ermittelte Durchschnittswert maßgeblich. In den Jahren 2014 - 2016 wurden in Deutschland 7.6, 7.6 und 8.6 kg Elektro- und Elektronikaltgeräte pro Einwohner gesammelt.

Die öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträger sind zuständig für die Sammlung von Altgeräten aus privaten Haushalten. Die Ausgestaltung der Sammlung liegt weitgehend im Ermessen der Kommunen. Sie haben sicherzustellen, dass private Haushalte Altgeräte unentgeltlich abgeben können (Bringsystem).

Die Hersteller müssen Elektro- und Elektronikgeräte, die die Kommunen aus privaten Haushalten gesammelt haben, zurücknehmen. Hierzu müssen sie den Kommunen die Behältnisse zur Aufnahme der Altgeräte an den Sammelstellen zur Verfügung stellen und die Behältnisse unverzüglich abholen, wenn eine bestimmte Menge in einer Altgerätegruppe erreicht ist. Die anschließende Behandlung, Wiederverwendung oder Entsorgung muss der Hersteller selbst organisieren und darüber Nachweise führen. Bei der Behandlung müssen bestimmte Standards (Prüfen der Wiederverwendbarkeit, Entfernen aller Flüssigkeiten in den Geräten, Separieren schadstoffhaltiger Stoffe und Bauteile, Einhalten des Standes der Technik) eingehalten und konkrete Recycling- und sonstige Verwertungsquoten erreicht werden.

Zusätzlich zur obligatorischen kommunalen Erfassung der Altgeräte wurden mit der Neufassung des ElektroG 2015 die Vertreiber - unabhängig vom Vertriebsweg (Geschäft oder online-Handel) zur Rücknahme verpflichtet, um die Sammelmengen durch bürgernahe Rückgabemöglichkeiten zu erhöhen und somit den Hausmüll von schadstoffhaltigen Elektro(nik)-Altgeräten zu entfrachten.

Die Hersteller sind verpflichtet, eine Gemeinsame Stelle einzurichten. Diese Gemeinsame Stelle ermittelt die Grundlagen zur Festlegung der Abholmenge durch die einzelnen Hersteller und zur gleichmäßigen zeitlichen und regionalen Verteilung der Abholpflicht auf alle Hersteller. Sie erhebt ferner die nachzuweisenden Daten, u. a. über in Verkehr gebrachte, zurückgenommene, verwertete Geräte, und meldet sie den staatlichen Stellen. Die Stiftung „Elektro-Altgeräte-Register" mit Sitz in Fürth/Bayern nimmt die Aufgaben der Gemeinsamen Stelle der Hersteller seit 2004 wahr.

Die Aufwendungen für die Sammlung dürfen die Kommunen über Abfallgebühren refinanzieren. Die Kommunen stellen die gesammelten Altgeräte sortiert in sechs Gruppen zur Abholung durch die Hersteller bereit (SG - Sammelgruppe nach Elektro- und Elektronikgerätegesetz § 14 Abs. 1). Die Einteilung der Gruppen folgt nach entsorgungstechnischen Gesichtspunkten. So sind z. B. Kühlschränke von Bildschirmgeräten getrennt zu halten oder Photovoltaikmodule getrennt zu sammeln.

Die Kommunen können Altgeräte anstatt über die gemeinsame Stelle auch selbst entsorgen oder durch beauftragte Dritte entsorgen lassen: Wenn sie dies der Gemeinsamen Stelle sechs Monate vorher ankündigen, können sie die gesamten Altgeräte einer Altgerätegruppe für mindestens zwei Jahre von der Bereitstellung zur Abholung ausnehmen. In diesem Fall sind sie dafür verantwortlich, dass die Anforderungen an die Behandlung und Verwertung eingehalten werden.

Die 2012 neu gefasste Richtlinie über Elektro- und Elektronikaltgeräte (2012/19/EU) wurde Ende 2015 in Deutschland durch ein überarbeitetes ElektroG umgesetzt. Die Neufassung 2015 hatte insbesondere das Ziel, die Sammelmengen und das Recycling von Elektroaltgeräten zu steigern und den illegalen Export einzudämmen. Der Anwendungsbereich wird künftig auf alle Elektro- und Elektronikgeräte ausgeweitet.

In Elektro- und Elektronikaltgeräten dürfen – entsprechend den Regelungen der Richtlinie 2011/65/EU (RoHS-Richtlinie) - bestimmte gefährliche Stoffe nur in beschränkten Mengen verwendet werden. Ziel ist es, den Eintrag von umweltgefährdenden Stoffen zu minimieren. Hiervon betroffen sind im Besonderen Blei, Quecksilber, Cadmium, sechswertiges Chrom, polybromierte Biphenyle und polybromierte Diphenylether. Die RoHS-Richtlinie ist in Deutschland durch die Elektro- und Elektronikgeräte-Stoff-Verordnung umgesetzt.

Weiterführende Links:


http://www.bmu.de/WS1822
UBA Elektroaltgeräte
Artikel-Informationen

12.12.2018

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