klar

Elektro- und Elektronikgeräte

Die Elektro-Altgeräteentsorgung wirdin Deutschland durch das Gesetz über das Inverkehrbringen, die Rücknahme und die umweltverträgliche Entsorgung von Elektro- und Elektronikgeräten (Elektro- und Elektronikgerätegesetz - ElektroG) geregelt. Es dient der Umsetzung der EG-Richtlinie 2002/96/EG über Elektro- und Elektronikgeräte (WEEE-Richtlinie). Ziel ist auch hier die Reduzierung der Abfallmenge und die Erhöhung des Verwertungsanteils durch Vorgabe von Sammel-, Verwertungs- und Recyclingquoten. Bezogen auf ganz Deutschland sollen aus privaten Haushalten mindestens vier Kilogramm alte Geräte pro Einwohner und Jahr gesammelt werden.

Die öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträger sind zuständig für die Sammlung von Altgeräten aus privaten Haushalten. Die Ausgestaltung der Sammlung liegt weitgehend im Ermessen der Kommunen. Sie haben sicherzustellen, dass private Haushalte Altgeräte unentgeltlich abgeben können (Bringsystem).

Die Hersteller müssen Elektro- und Elektronikgeräte, die die Kommunen aus privaten Haushalten gesammelt haben, zurücknehmen. Hierzu müssen sie den Kommunen die Behältnisse zur Aufnahme der Altgeräte an den Sammelstellen zur Verfügung stellen und die Behältnisse unverzüglich abholen, wenn eine bestimmte Menge in einer Altgerätegruppe erreicht ist. Die anschließende Behandlung, Wiederverwendung oder Entsorgung muss der Hersteller selbst organisieren und darüber Nachweise führen. Bei der Behandlung müssen bestimmte Standards (Prüfen der Wiederverwendbarkeit, Entfernen aller Flüssigkeiten in den Geräten, Separieren schadstoffhaltiger Stoffe und Bauteile, Einhalten des Standes der Technik) eingehalten und konkrete Recycling- und sonstige Verwertungsquoten erreicht werden.

Zusätzlich zur obligatorischen kommunalen Erfassung der Altgeräte ist eine freiwillige Rücknahme durch Vertreiber und die Einrichtung freiwilliger Rücknahmesysteme der Hersteller möglich.

Die Hersteller sind verpflichtet, eine Gemeinsame Stelle einzurichten. Diese Gemeinsame Stelle ermittelt die Grundlagen zur Festlegung der Abholmenge durch die einzelnen Hersteller und zur gleichmäßigen zeitlichen und regionalen Verteilung der Abholpflicht auf alle Hersteller. Sie erhebt ferner die nachzuweisenden Daten, u. a. über in Verkehr gebrachte, zurückgenommene, verwertete Geräte, und meldet sie den staatlichen Stellen. Die Stiftung „Elektro-Altgeräte-Register" mit Sitz in Fürth/Bayern nimmt die Aufgaben der Gemeinsamen Stelle der Hersteller seit 2004 wahr.

Die Aufwendungen für die Sammlung dürfen die Kommunen über Abfallgebühren refinanzieren. Die Kommunen stellen die gesammelten Altgeräte sortiert in fünf Gruppen zur Abholung durch die Hersteller bereit (SG - Sammelgruppe nach Elektro- und Elektronikgerätegesetz § 9 Abs. 4). Die Einteilung der Gruppen folgt nach entsorgungstechnischen Gesichtspunkten. So sind z. B. Kühlschränke von Bildschirmgeräten getrennt zu halten.

Die Kommunen können Altgeräte anstatt über die gemeinsame Stelle auch selbst entsorgen oder durch beauftragte Dritte entsorgen lassen: Wenn sie dies der Gemeinsamen Stelle drei Monate vorher ankündigen, können sie die gesamten Altgeräte einer Altgerätegruppe für mindestens ein Jahr von der Bereitstellung zur Abholung ausnehmen. In diesem Fall sind sie dafür verantwortlich, dass die Anforderungen an die Behandlung und Verwertung eingehalten werden.

Die Richtlinie 2002/96/EG über Elektro- und Elektronikaltgeräte ist mittlerweile überarbeitet und durch die neu gefasste Richtlinie 2012/19/EU abgelöst worden, die bis Ende 2015 in Deutschland durch ein überarbeitetes ElektroG umgesetzt werden soll. Die Neufassung soll insbesondere die Sammelmengen und das Recycling von Elektroaltgeräten steigern und den illegalen Export eindämmen. Der Anwendungsbereich wird künftig auf alle Elektro- und Elektronikgeräte ausgeweitet.

In Elektro- und Elektronikaltgeräten dürfen - entsprechend den Regelungen der Richtlinie 2011/65/EU (RoHS-Richtlinie) - bestimmte gefährliche Stoffe nur in beschränkten Mengen verwendet werden. Ziel ist es, den Eintrag von umweltgefährdenden Stoffen zu minimieren. Hiervon betroffen sind im Besonderen Blei, Quecksilber, Cadmium, sechswertiges Chrom, polybromierte Biphenyle und polybromierte Diphenylether. Die RoHS-Richtlinie ist in Deutschland durch die Elektro- und Elektronikgeräte-Stoff-Verordnung umgesetzt.

Weiterführende Links:

www.stiftung-ear.de

www.umweltbundesamt.de

www.bmub.bund.de


Artikel-Informationen

12.10.2016

zum Seitenanfang
zur mobilen Ansicht wechseln