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Klimapolitik in Niedersachsen

Klimaschutz und Energiewende

Im August 2016 hat die damalige Landesregierung das „Leitbild einer nachhaltigen Energie- und Klimaschutzpolitik für Niedersachsen“ beschlossen. Es beinhaltet folgende wesentlichen Punkte:

Reduzierung der Treibhausgasemissionen zum Jahr 2050 um 80 bis 95 Prozent gegenüber dem Basisjahr 1990.

Nahezu vollständige Umstellung der Energieversorgung auf erneuerbare Energien bis spätestens 2050.

Möglichst vollständige Ausschöpfung der Potenziale für Energieeffizienz und Energieeinsparung.

Im Landtag wird derzeit außerdem der Entwurf eines „Gesetzes zur Förderung des Klimaschutzes und zur Anpassung an die Folgen des Klimawandels (Niedersächsisches Klimagesetz)“ beraten. Mit diesem Gesetz sollen Ziele zur Reduzierung der Treibhausgasemissionen, zum Schutz und Aufbau von Kohlenstoffspeichern und zur Anpassung an die Folgen des Klimawandels festgelegt und notwendige Umsetzungsinstrumente geschaffen werden. Mit dem Gesetz soll die Landesregierung zur Erstellung und Fortschreibung eines Energie- und Klimaschutzprogramms, zu einem regelmäßigen Monitoring und zur regelmäßigen Unterrichtung der Öffentlichkeit verpflichtet werden.

Klimafolgenanpassung

Der Klimawandel findet statt und die Folgen sind deutlich spürbar. Deshalb sind Politik und Gesellschaft gefordert, neben dem Schutz des Klimas, den zunehmend negativen Folgen dieser Entwicklung mit geeigneten Anpassungsmaßnahmen entgegenzuwirken.

Basis für die Anpassungsstrategie des Landes Niedersachsen sind dabei die „Empfehlungen der Regierungskommission Klimaschutz für eine niedersächsische Strategie zur Anpassung an die Folgen des Klimawandels“.Zentraler Gedanke ist eine systematische Betrachtung aller potenziellen Auswirkungen des zu erwartenden Klimawandels in Niedersachsen sowie die schrittweise Ableitung konkreter Optionen für Anpassungsmaßnahmen.

Der Umsetzungsbericht zu den Empfehlungen der Regierungskommission zeigt die Schwerpunktmaßnahmen des Landes im Bereich Klimafolgenanpassung:

  • Forschungsverbund Klimafolgenforschung (KLIFF)
  • Forschungsprojekt Globaler Klimawandel - wasserwirtschaftliche Folgenabschätzung für das Binnenland (KLiBiW)
  • Einrichtung einer Hochwasservorhersage-Zentrale in Hildesheim
  • vorbeugender Küstenschutz (Vorsorgemaß von 50 cm bei der Bemessung von Küstenschutzbauwerken)
  • Anpassung bei den Katastrophenbekämpfungsmaßnahmen
  • Bewässerung landwirtschaftlicher Kulturen trockener Standorte
  • Intensivierung des Waldumbaus
  • vorbeugender Gesundheitsschutz

Der Bericht verdeutlicht, dass Niedersachsen im Hinblick auf die Anpassung an die Folgen des Klimawandels über eine gute Grundlage verfügt. Die Aufgabe Klimafolgenanpassung wird im Sinne einer langfristigen Daseinsvorsorge Schritt für Schritt in das Verwaltungshandeln integriert.

In nächster Zeit wird es vor allem darauf ankommen, die fortlaufenden neuesten wissenschaftlichen Erkenntnisse sowie die Ergebnisse der regionalen Klimaforschung für Niedersachsen systematisch aufzubereiten und für lokale Anpassungsprozesse noch besser nutzbar zu machen. Die zunehmenden und auch spürbaren Folgen der Klimaerwärmung werden in einer Fortschreibung der niedersächsischen Anpassungsstrategie berücksichtigt

Als zentrale Beratungsstelle für die Fragen des Klimawandels hat die Landesregierung 2017 innerhalb des Geschäftsbereichs des Umweltministeriums ein Klimakompetenznetzwerk für Niedersachsen eingerichtet. Das Netzwerk erarbeitet derzeit Klimawirkungsstudien für die Bereiche Wasser und Boden in Niedersachsen, auf deren Grundlagen Anpassungserfordernisse abgeschätzt und geeignete Anpassungsmaßnahmen entwickelt werden können.


Artikel-Informationen

12.12.2018

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