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Windenergienutzung mit Augenmaß - Windenergieerlass

Der Windenergieerlass ist am 25.2.2016 in Kraft getreten.

Damit fand rund zweijähriger Dialog- und Arbeitsprozess seinen Abschluss. Im Rahmen der Vor­bereitung gab es einen umfangreichen Dialog und eine Verbändebeteiligung. 40 teils sehr umfangreiche Stellungnahmen sind dazu eingegangen. Nach Prüfung durch das Umweltmi­nisterium sowie die anderen beteiligten Ministerien wurde berechtigten Einwendungen mit Änderungen an dem Erlass nachgekommen.

Soweit die Kommunen als Träger der Regionalplanung und der Bauleitplanung im eigenen Wirkungskreis tätig sind, gibt der Erlass Orientierungshilfe für die planerische Abwägung.

Der Erlass regelt zudem Fragen, wo das Land fachaufsichtlich zuständig ist, wie beispiels­weise beim Immissionsschutz, beim Bau- und beim Naturschutzrecht.

Der Erlass und der zugehörige Leitfaden werden derzeit überarbeitet.

 

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