Antwort auf die mündliche Anfrage: Wie viele Windräder wurden im letzten Jahr genehmigt? (Teil 1)

Der Niedersächsische Minister für Umwelt, Energie und Klimaschutz Stefan Wenzel hat namens der Landesregierung auf eine mündliche Anfrage der Abgeordneten Hillgriet Eilers, Horst Kortlang, Dr. Gero Hocker, Christian Grascha, Gabriela König und Jörg Bode (FDP) geantwortet.

Vorbemerkung der Abgeordneten

Bundesweit gab es in den vergangenen Wochen Presseberichte, nach denen Ende des vergangenen Jahres besonders viele Windkraftanlagen genehmigt worden sein sollen. Es wurde vielfach der Verdacht geäußert, dass dies geschah, da 2016 genehmigte Anlagen mehr Subventionen erhalten als Anlagen, die 2017 genehmigt werden.

Vorbemerkung der Landesregierung

Es wird davon ausgegangen, dass sich die Fragestellung nicht auf kleine baurechtlich genehmigungsbedürftige Anlagen bezieht, sondern auf immissionsschutzrechtlich genehmigungsbedürftige Anlagen zur Nutzung von Windenergie mit einer Gesamthöhe von mehr als 50 Metern. Für die immissionsschutzrechtliche Genehmigung von diesen Anlagen sind gemäß Nr. 8.1 a) der Anlage zu § 1 Abs. 1 der ZustVO-Umwelt-Arbeitsschutz die Landkreise /kreisfreien Städte/ großen selbstständigen Städte zuständig, die zur Beantwortung der Fragen kurzfristig um Berichterstattung gebeten wurden. Im Rahmen der für die Beantwortung zur Verfügung stehenden Zeit haben jedoch nicht alle Gebietskörperschaften berichtet, so dass die tatsächlichen Zahlen ggf. abweichen können.

1. Wie viele Windkraftanlagen wurden in Niedersachsen in den Jahren 2015 und 2016 genehmigt?

Nach hiesigem Kenntnisstand wurden 2015 56 Anträge für 188 Windkraftanlagen und im Jahr 2016 302 Anträge für 879 Windkraftanlagen positiv beschieden.

2. In welchen Monaten des Jahres 2016 wurden wie viele Windkraftanlagen genehmigt (bitte aufschlüsseln)?

Die in den einzelnen Monaten des Jahres 2016 genehmigten Windkraftanlagen sind in der nachstehenden Tabelle aufgeführt.

3. Wie hat sich die durchschnittliche Genehmigungsdauer für Windparkprojekte in Niedersachsen im Jahr 2016 im Vergleich zu den Vorjahren entwickelt?

Es lassen sich keine wesentlichen Veränderungen hinsichtlich der durchschnittlichen Genehmigungsdauer feststellen. Die Genehmigungsdauer ist stark einzelfallabhängig. Je nach Verfahrensart, Antragsänderungen, Standort und fachbehördlicher Betroffenheit verlaufen die Verfahren sehr unterschiedlich, teilweise mehrere Jahre. Daten zur durchschnittlichen Dauer werden nicht geführt.