Worum geht's?
Bildrechte: Timo Jaworr"Die Artenvielfalt in Niedersachsen ist bedroht. Insekten, Wiesenvögel und viele weitere Tier- und Pflanzenarten sind aufgrund von Luftverschmutzung, Klimaveränderungen und dem Verlust von Lebensräumen gefährdet. Eine erschreckende Entwicklung, die sich seit Jahrzehnten bereits abzeichnet und jetzt schlicht nicht mehr geleugnet werden kann. Wir müssen dringend handeln – das erfahren wir fast täglich auch durch Gespräche mit Bürgerinnen und Bürgern, die das Thema sehr berührt.
Daher bin ich bereits Anfang des Jahres gemeinsam mit der Landwirtschaftsministerin, Umweltverbänden und Landwirtschaft in Gespräche für mehr Arten- und Naturschutz eingetreten. Um wirklich etwas zu erreichen brauchen wir verbindliche Zusagen und Gesetze, wir brauchen Geld, und wir brauchen unsere Landwirtinnen und Landwirte, die die in Niedersachsen zur Verfügung stehenden Flächen bewirtschaften. Daher haben wir den Niedersächsischen Weg unterzeichnet, einen verbindlichen Vertrag, der mehr Artenschutz garantiert, mehr Verbindlichkeit zeigt und der eine faire Bezahlung der Landwirte vorsieht. Damit machen wir mehr als das geplante Volksbegehren, wir werden damit schneller sein und vor allem werden unsere gemeinsam erarbeiteten Ergebnisse in Gesetze münden, die von einer breiten Akzeptanz getragen werden.
Ich lade Sie daher alle ein, sich über unseren, den Niedersächsischen Weg zu informieren. Uns ist hier ein einmaliger Schulterschluss gelungen, und jetzt arbeiten wir hart daran, diesen Weg mit Leben zu füllen. Begleiten Sie uns, unterstützen Sie uns und sagen Sie es weiter. Damit der Niedersächsische Weg ein Erfolg wird."
Olaf Lies, Umweltminister
In dem gemeinsamen Vertrag verpflichten sich alle Beteiligten zu großen Anstrengungen bei Natur- und Artenschutz, bei Biodiversität und beim Umgang mit der Ressource Landschaft. Der Inhalt wurde monatelang auf Augenhöhe verhandelt und wird nun auf breiter Basis getragen. Die breite Allianz führt in eigens eingerichteten Arbeitsgruppen konstruktive Gespräche, wobei vor allem die notwendigen Gesetzesänderungen zeitnah dem Landtag zur Beratung vorgelegt werden sollen. Hierdurch wird der gemeinsame Vertrag konsequent umgesetzt und verbindliche Regelungen werden geschaffen.
Zugleich sichert die Politik den Landwirten zu, dass die von ihnen geforderten Leistungen für mehr Naturschutz auf landwirtschaftlichen Flächen fair bezahlt werden.
Zunächst hat die Niedersächsische Landesregierung kurzfristig 120 Millionen Euro zur Erhöhung der Biodiversität auf landwirtschaftlichen Flächen im Haushalt bereitgestellt. Das wird aber noch nicht alles sein: Über die konkreten Finanzmittel wird in den kommenden Monaten im Landtag gemeinsam diskutiert und entschieden.
Es ist vorgesehen für die Finanzierung nicht nur den Landeshaushalt, sondern auch Mittel aus Töpfen des Bundes (GAK-Mittel) und der EU (neue GAP) für die Umsetzung einzusetzen.
Unterzeichner des Vertrags sind Ministerpräsident Stephan Weil, Landwirtschaftsministerin Barbara Otte-Kinast, Umweltminister Olaf Lies, Albert Schulte to Brinke, Präsident des Landvolk Niedersachsen, Gerhard Schwetje, Präsident der Landwirtschaftskammer Niedersachsen, Heiner Baumgarten, Vorsitzender des BUND Niedersachsen und Dr. Holger Buschmann, Vorsitzender des NABU Niedersachsen.
Erklärvideo: Was ist der Niedersächsische Weg und warum ist er so wichtig?