1. Wann Luftreinhalteplan und warum?

Nach § 47 Abs. 1 BImSchG wurde durch die Stadt Oldenburg ein Luftreinhalteplan erstellt, da es zur Überschreitung von Grenzwerten der Luftqualität im Jahr 2010 gekommen ist. Das GAA Hildesheim, Zentrale Unterstützungsstelle Luftreinhaltung, Lärm und Gefahrstoffe (ZUS LLG), hatte festgestellt, dass - nach Abschluss der Validierung der Messwerte - für das Kalenderjahr 2010 für Stickstoffdioxid (NO₂) der Grenzwert für den Jahresmittelwert von 40 µg/m³ an der Verkehrsstation überschritten wurde.

2. Besonderheiten?

Nach 2 jähriger Bearbeitung hat die Stadt Oldenburg fristgerecht zum 15.10.2012 den geforderten Luftreinhalteplan erstellt und im Verwaltungsausschuss der Stadt verabschiedet.

3. Maßnahmen

• Umsetzung von Maßnahmen des Integrierten Energie- und Klimaschutzkon­zeptes der Stadt Oldenburg (InEKK), des Strategieplans Mobilität und Verkehr sowie des Stadtentwicklungsprogramms 2012 (STEP 2025)
• Fortsetzung der Modernisierung der Busflotte der VWG
• Optimierung der verkehrsabhängigen Signalprogrammauswahl für die Straße „Heiligengeistwall"
• Einrichtung einer Messstelle am Heiligengeistwall

4. Fristverlängerung zur Einhaltung des NO₂-Jahresgrenzwertes?

Von der Möglichkeit der Inanspruchnahme einer Fristverlängerung für NO₂ bis 2015 musste kein Gebrauch gemacht werden.