Bauminister Olaf Lies: Errichtung von Behelfskrankenhäusern wegen Corona-Krise wird erleichtert
- Bürokratische Hemmnisse für Kommunen sollen fallen -
Niedersachsens Bauminister Olaf Lies wird baurechtliche und bürokratische Hemmnisse aus dem Weg räumen, sollten Kommunen den Bau von Behelfskrankenhäusern im Zuge der Corona-Krise ins Auge fassen. Hintergrund ist die Bitte der Region Hannover, die Nutzung der Messehallen 19 und 20 als Behelfskrankenhaus zu unterstützen. Durchgeführt werden die Maßnahmen von der Deutschen Messe AG in Zusammenarbeit mit der Bundeswehr. „Wir haben der Stadt bereits mitgeteilt, dass wir dieses Vorhaben nachdrücklich unterstützen“, erklärte Bauminister Lies am heutigen Donnerstag: „Wir werden einen Erlass herauszugeben, mit dem wir der Stadt Hannover grünes Licht geben. Derzeit wird für die Umwandlung der Messehallen ein Brandschutzkonzept erstellt.“
Lies kündigte zudem einen Runderlass an alle unteren Bauaufsichtsbehörden in Niedersachsen an, mit dem das Ministerium den Kommunen „Rückendeckung mit entsprechenden Duldungen“ geben werde. Notwendige Genehmigungen könnten dann nachträglich eingeholt werden.
„Eine entsprechende Regelung in Form von Duldungserlassen ist auch für Kurzzeitpflegeeinrichtungen geplant“, ergänzte der Bauminister.