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Lies: „Bin froh über konsequente Entscheidung“

PI 141/2021

Der niedersächsische Umweltminister Olaf Lies kommentiert die Ergebnisse der heutigen Weserkonferenz in Kassel (https://umwelt.hessen.de/Presse/Managementplaene-fuer-die-Flussgebietseinheit-Weser-beschlossen) wie folgt:

„Ich bin sehr froh über eine am Ende konsequente Entscheidung. Zunächst war ja nur eine Festlegung von 1580 mg/l Chlorid bis zum Ende der Bewirtschaftungsperiode vorgesehen. Das ging mir aber nicht weit genug. Schließlich haben wir gerade erst feststellen müssen, dass die für die Jahre 2022 und 2023 vorgesehene Absenkung von 2.310 auf 1.580 mg/l Chlorid eben nicht gelungen ist.
Das hat vielfältige Gründe, die sicherlich auch nicht nur beim Unternehmen liegen. Aber: Das Szenario darf sich im Übergang zur Bewirtschaftung ab 2028 nicht wiederholen. Darum war es mir wichtig, dass die jetzt vorgenommene Anpassung nach oben in den Jahren 2026 und 2027 wieder ausgeglichen wird. Das ist gut für die Wasserqualität der Weser – und noch entscheidender: Wir haben nicht wieder einen großen Sprung von 2027 nach 2028, der dann möglicherweise wieder nicht umgesetzt werden kann.
Jetzt schaffen wir Verlässlichkeit und das Unternehmen muss ambitioniert weiter die Einleitmengen reduzieren. Die Umsetzung dieser Zielwerte erfolgt automatisch, wenn das Unternehmen nicht wirklich unabwendbare Gründe nennen kann. Das nimmt K+S in ganz neuer Form in die Pflicht. So viel haben wir noch nie erreicht und damit auch endlich die realistische Perspektive die Ziele der Wasserrahmenrichtlinie zu erreichen. Darum gilt mein Dank den Kolleginnen und Kollegen der anderen Länder: Das ist ein gemeinsamer und guter Erfolg.“



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