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Lies: Pläne zur Asse sollen transparent und nachvollziehbar sein

PI 34/2020

Niedersachsens Umweltminister Olaf Lies begrüßt nachdrücklich, dass in der Auseinandersetzung um den weiteren Weg zur Rückholung radioaktiver Abfälle aus der Asse Bewegung kommt. „Schon 2019 habe ich einen Gesamtplan eingefordert. Die Initiative der BGE, diesen Plan zur Rückholung jetzt vorzulegen, ist zweifellos ein wichtiger Baustein für den weiteren transparenten Diskussionsprozess, an dem die Begleitgruppe, die Bürgerinitiativen, die interessierte Öffentlichkeit und staatliche Institutionen gleichermaßen intensiv teilnehmen“. Das vorgelegte Konzept sei für ihn „absolut nachvollziehbar und stringent“, ergänzt der Umweltminister, der sich an diesem Freitag an einer Videokonferenz mit einem breiten Spektrum von Teilnehmern beteiligte. Die Technik ermöglichte auch in Corona-Zeiten den gesundheitlich korrekten Abstand zueinander.

„Die Landesregierung erwartet, dass die Öffentlichkeit und die Behörden auch in Zukunft vom Asse-Betreiber über die nächsten Vorhaben und Schritte frühzeitig informiert werden“, setzt der Umweltminister einen hohen Maßstab an die Beteiligungsmöglichkeiten von Betroffenen im Asse-Prozess. Im Gegenzug verspricht Lies, dass das Land seinerseits bei den notwendigen atom- und strahlenschutzrechtlichen Verfahren „in allen Phasen konstruktiv mitwirken“ werde. Zugleich fordert der Umweltminister den Bund auf, die Finanzmittel für die dafür notwendigen „personellen und administrativen Ressourcen“ bereitzustellen. „Um die Planungs- und Genehmigungsprozesse in dem vorgegebenen Zeitfenster umzusetzen, werden wir zusätzliches Personal benötigen“, so Lies.

Dass der gesamte Rückholungsprozess der radioaktiven Abfälle noch erheblich Zeit in Anspruch nehmen wird, daran lässt der Umweltminister gleichzeitig keinen Zweifel. „Auch die jetzt vorgelegten Konzepte besitzen natürlich noch einen hohen Abstraktionsgrad. Wir alle sind noch ein ganzes Stück entfernt von einer konkreten Ausführungsplanung oder gar einem Genehmigungsverfahren“, so Lies mit Blick auf allzu optimistische Erwartungen in der Region. Aber klar ist auch, an dem Zeithorizont, dass die Rückholung im Jahr 2033 beginnen muss, lasse sich nicht rütteln. „Die Rückholung selbst wird sich nach den Planungen weit über das Jahr 2050 erstrecken“, lautet die Einschätzung des Umweltministers, dessen Ministerium als Genehmigungsbehörden den gesamten Prozess Schritt für Schritt ganz eng begleiten wird.


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