„Niedersächsische Gewerbeaufsichtsämter erfüllen Schlüsselrolle bei der Transformation“

PI 035/2024

Gemeinsame Erklärung des Umweltministeriums und der Unternehmerverbände

Die Gewerbeaufsichtsämter in Niedersachsen spielen bei der Transformation der niedersächsischen Wirtschaft hin zur Klimaneutralität eine zentrale Rolle. Um diese Transformation umzusetzen und voran zu bringen, braucht es auch zukünftig vereinfachte und schnellere Genehmigungsverfahren sowie Investitionen in klimafreundliche Technologien. Dies ist das gemeinsame Fazit von Umweltminister Christian Meyer und Dr. Volker Müller, Hauptgeschäftsführer der Unternehmerverbände Niedersachsen (UVN) nach einem Treffen mit Behördenleitungen von niedersächsischen Gewerbeaufsichtsämtern und Unternehmensvertreterinnen und -vertretern in Hannover. „Die Gewerbeaufsichtsämter genießen einen hohen politischen Rückhalt“, so Minister Meyer und UVN-Chef Müller in einer gemeinsamen Erklärung (s. anbei). Die Gewerbeaufsicht gewährleiste die Beschleunigung von Genehmigungsverfahren, wie das Beispiel der LNG-Terminals und von Windkraftanlagen zeige. Gemeinsam wolle man den Beschleunigungspakt zwischen Bund und Ländern begleiten.

Christian Meyer, Niedersächsischer Minister für Umwelt, Energie und Klimaschutz:

„Ich freue mich sehr über die Kooperation mit den Unternehmerverbänden, um unsere Gewerbeaussicht zu stärken und damit die Energiewende und die wichtige Transformation der Wirtschaft voran zu bringen. Zur Beschleunigung der Verfahren haben wir 2024 die zehn niedersächsischen Gewerbeaufsichtsämter im Rahmen der Task-Force Energiewende personell erheblich gestärkt – und werden in 2025 für weitere zusätzliche Stellen sorgen. Das dient der Beschleunigung von Genehmigungsverfahren, aber auch dem Arbeits- und Umweltschutz. Gemeinsam müssen wir noch schneller werden, um unsere ehrgeizigen Klimaziele zu schaffen.“

Dr. Volker Müller, Hauptgeschäftsführer der Unternehmerverbände Niedersachsen e.V. (UVN):

"Dass wir Unternehmerverbände Niedersachsen eine gemeinsame Erklärung mit dem niedersächsischen Umweltminister Christian Meyer unterzeichnen ist neu und etwas Besonderes. Es unterstreicht die Bedeutung, die wir den Gewerbeaufsichtsämtern und beschleunigten Genehmigungsverfahren beimessen. Jede Investition in die Klimaneutralität ist eine Investition in die Zukunft. Um die Transformation der Wirtschaft zu beschleunigen, müssen die Genehmigungsverfahren schneller und vor allem rechtssicher ablaufen. Damit setzen wir den Beschleunigungspakt zwischen Bund und Ländern in Niedersachsen um."

Die gemeinsame Erklärung des Umweltministeriums und der Unternehmerverbände Niedersachsen finden Sie anbei.