Niedersachen klar Logo

Umweltminister Olaf Lies sehr verwundert über Kritik am Niedersächsischen Weg

PI 107/2022


„Der Niedersächsische Weg hat es geschafft aus einem Gegeneinander ein Miteinander zu machen, bei dem ein Mehr für den Natur-, Arten- und Gewässerschutz entsteht. Dies war und ist mit viel gemeinsamer Arbeit verbunden. Leider haben die Grünen im Landtag, anders als gedacht, wenig Interesse an dieser – zugegebenermaßen zeitintensiven – Arbeit. Mit der eigenen grünen Nullbilanz sich hinzustellen und zu sagen, wir machen alles besser, ist nicht nur nutzlose Konfrontation, sondern vor allem eine Unverschämtheit gegenüber den engagierten Weggefährten, Landvolk, BUND, NABU, Landwirtschaftskammer und Landesregierung. Und auch das sollte nicht unerwähnt bleiben: viele unserer Weggefährten sind im Ehrenamt tätig und haben sehr viel Zeit in unsere gemeinsame Arbeit investiert.“

„Die Wahrheit ist, dass alle Beteiligten zu Beginn ihrer gemeinsamen Arbeit erstmal einen gigantischen Scherbenhaufen beseitigen mussten. So musste zum Beispiel erstmal das Landschaftsprogramm aktualisiert werden. Der Beschluss wurde früh in der Legislaturperiode (2013 – 2017) gefasst und konnte bis zum Ende nicht unter dem damaligen grünen Umweltminister umgesetzt werden. Es gab weder ein grünes Naturschutzgesetz, kein Klimagesetz und vor allem keine ausreichenden finanziellen Mittel. Dies sind nur einige Beispiele von vielen, was in den damals grün geführten Häusern nicht umgesetzt wurde und in dieser Legislaturperiode erstmal aufgearbeitet werden musste.“

„Seitdem wird konstruktiv zusammengearbeitet und kontinuierlich umgesetzt: 100 Millionen Euro jährlich für mehr Natur-, Arten- und Gewässerschutz in Niedersachsen, 3 überarbeitete niedersächsische Gesetze (Naturschutzgesetz, Wassergesetz und Waldgesetz, Beschluss Ende 2020), 15 zusätzliche ökologische Stationen, 9 Beratungsregionen für die Biodiversitätsberatung mit einer zentralen Koordinierungsstelle, ein Konzept für den Wiesenvogelschutz und viele weitere Punkte werden umgesetzt.“

„Jetzt die Weggefährten des Niedersächsischen Weges auseinanderbringen zu wollen ist kein Wahlkampf, sondern völlig unnötig substanzlose Kritik, die die erfolgreiche Arbeit und den unermüdlichen Einsatz engagierter und vor allem Dialog bereiter Natur-, Arten- und Gewässerschützer des Niedersächsischen Weges weder sachlich bewertet noch wertschätzt. Ich lade alle ein, auch die Grünen, sich weiter an der notwendigen Arbeit zu beteiligen. Schaffen können wir das nur gemeinsam und über Legislaturperioden hinweg.“

Was „Grüne“ Ministerien in Niedersachsen umsetzen wollten, aber in der Zeit von 2013 bis 2017 nicht umsetzten:

Aktualisierung des Landschaftsprogramms

Landtagsbeschluss 2013 zur Aktualisierung des Landschaftsprogramms

Umsetzung nicht erfolgt.

In dieser Legislatur erarbeitet. 2021 wurde das Landschaftsprogramm mit der Berücksichtigung des Niedersächsischen Weges (landesweiter Biotopverbund) veröffentlicht.

Überarbeitung des Naturschutzgesetzes

Verabschiedung nicht erfolgt.

In dieser Legislatur im Niedersächsischen Weg Gesetz NDSWegG wurden viele Punkte des Niedersächsischen Weges verankert und das Gesetz einstimmig beschlossen.

Überarbeitung des Wassergesetzes

Verabschiedung nicht erfolgt.

In dieser Legislatur überarbeitet und beschlossen. Damit werden die Lösungen für die verpflichtenden Gewässerrandstreifen des Niedersächsischen Weges umgesetzt.

Überarbeitung des Waldgesetzes

Verabschiedung nicht erfolgt.

Der Niedersächsische Weg hat mehr Naturschutz in den Landesforsten im Gesetz verankert, setzt neue Leitplanken für die forstliche Förderung und lässt ein neues gut 1000 ha großes Wildnisgebiet im Solling entstehen. Die Flächen sind bereits aus der Nutzung genommen.

Wiesenvogelschutz

Konzept wurde nicht erstellt.

Der Niedersächsische Weg entwickelt neues Konzept, das einen flächigeren Wiesenvogelschutz ermöglicht. Damit setzten wir auf große Akzeptanz und Freiwilligkeit und nur alternativ aufs Ordnungsrecht.

Eindämmung der Neuversiegelung

Ziel für die Eindämmung der Neuversiegelung wurde nicht erarbeitet.

Der Niedersächsische Weg hat sich über Eckpunkte mit den handelnden Akteuren verständigt. Diese sollen nun verstärkt in die Fläche getragen werden. Im Naturschutzgesetz wurden die Ziele definiert.

Beratung der Landwirte

Keine Umstrukturierung in der Beratung erfolgt.

Durch den Niedersächsischen Weg wurden 9 neue Beratungsregionen für eine Biodiversitätsberatung geschaffen, die in den nächsten Jahren möglichst auf das gesamte Land ausgeweitet werden soll.

Aktualisierung der Roten Listen

Keine nennenswerten Veröffentlichungen, keine neuen Stellen für weitere Rote Listen.

Für die Umsetzungen des Niedersächsischen Weges wurden neue Stellen im Niedersächsischen Landesbetrieb für Wasserwirtschaft, Küsten- und Naturschutz (NLWKN) geschaffen. Das ermöglichte die Veröffentlichung von zwei Roten Listen, nämlich die Rote Liste Brutvögel und die Rote Liste Libellen. An weiteren Roten Listen wird aktuell gearbeitet.

Dialog zwischen Politik, Landwirtschaft und Naturschutz

Ein gemeinsamer Dialog wurde nicht gesucht.

Der Niedersächsische Weg vereint Landesregierung, Landvolk, Landwirtschaftskammer sowie Natur- und Umweltverbände. Die bundesweit einmalige Allianz verpflichtet sich zu gemeinsamen und großen Anstrengungen bei Natur- und Artenschutz, Biodiversität und beim Umgang mit der Ressource Landschaft.


  Bildrechte: MU

Artikel-Informationen

erstellt am:
05.08.2022

zum Seitenanfang
zur mobilen Ansicht wechseln