Bundesbauministerin Geywitz informiert sich über Bündnis für bezahlbares Wohnen in Niedersachsen – Niedersächsischer Bauminister Lies überreicht Papier mit Maßnahmen gegen Baukostensteigerungen

PI 094/2022

Bundesbauministerin Klara Geywitz hat sich am Montag in Hannover über das Bündnis für bezahlbares Wohnen in Niedersachsen informiert. Dieses hat der niedersächsische Bauminister Olaf Lies gemeinsam mit den Bündnispartnern vorgestellt. „Wir wollen neue Wohnungen bauen, die sich die Menschen leisten können. Der soziale Wohnungsbau steht weit oben auf unserer Agenda“, sagte Bundesministerin Geywitz am Rande des Treffens in Hannover. Im April hatte der Bund das Bündnis Bezahlbarer Wohnraum auf Bundesebene u.a. mit Ländern, Spitzenverbänden, der Immobilien- und Bauwirtschaft, Gewerkschaften, Sozialverbänden und Organisationen der Zivilgesellschaft gestartet. Bis Herbst soll im Rahmen des Bündnisses ein entsprechendes Maßnahmenpaket erarbeitet werden.

„Wir konnten uns heute offen mit Klara Geywitz austauschen und aus unseren Erfahrungen aus 5 Jahren Bündnisarbeit in Niedersachsen berichten“, sagte der niedersächsische Bauminister Lies nach der Veranstaltung. „Die Herausforderungen sind groß. Zwar wird so viel gebaut wie noch nie, nur nicht im Bereich des bezahlbaren Wohnens. Wir in Niedersachsen bleiben dabei davon überzeugt, dass wir Lösungen am ehesten in breiten gesellschaftlichen Bündnissen wie dem für bezahlbares Wohnen erarbeiten können.“ Lies verwies dabei auf die Koalitionsvereinbarung der Bundesregierung zur Wohngemeinnützigkeit. Unternehmen, die bezahlbaren Wohnraum schaffen und sich so dauerhaft gemeinnützig verhalten, könnten sich demnach Erleichterungen bei Steuern und Abgaben sicher: „Das ist ein sehr interessanter Anreiz für Unternehmen. Das ist die Entscheidung zwischen der schnellen Rendite in unsicheren Zeiten oder einer dauerhafteren, dafür weniger riskanten Investition.“

Eine zentrale Hürde für mehr bezahlbaren Wohnraum blieben aber die immensen Baukostensteigerungen, so Lies weiter. Er übergab bei der Gelegenheit ein Papier mit Vorschlägen und Ideen für weitere Vereinfachungen. „Es müssen alle Möglichkeiten genutzt werden, damit trotz der Explosion bei den Baukosten noch bezahlbar gebaut werden kann.“ Es enthält z.B. Vorschläge für steuerliche Anreize und Erleichterungen bei Abgaben genauso wie zum Abbau von bürokratischen Hürden. Das Papier hat das niedersächsische Bauministerium gemeinsam mit Vertreterinnen und Vertretern des Verbands der Wohnungs- und Immobilienwirtschaft in Niedersachsen und Bremen (vdw), des BFW Landesverbands Niedersachsen/Bremen, des Verbands Wohneigentum Niedersachsen, der Landesvereinigung Bauwirtschaft Niedersachsen, des Baugewerbeverbands Niedersachsen, des Bauindustrieverbands Niedersachsen-Bremen und der Architektenkammer Niedersachsen erarbeitet.