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UMK: Sorge um das Ökosystem der Elbe

- Elbanrainer-Länder fordern: Deutsch-Tschechisches Abkommen zur Elbe nachverhandeln und Länder einbeziehen –


PI 055/2021


Die Konferenz der Umweltministerinnen, -minister, -senatorinnen und -senatoren der Länder (UMK) sorgt sich um die Elbe. Sie sieht das Gleichgewicht zwischen Ökologie und Verkehr, so wie es das Gesamtkonzept Elbe vorsieht, gefährdet. Deshalb hat die Konferenz die Bundesregierung aufgefordert, die Vereinbarung mit der Tschechischen Republik zu Gunsten der Schiffbarkeit der Elbe nachzuverhandeln und dabei die Bundesländer im Vorfeld mit einzubeziehen.

Dazu der Niedersächsische Umweltminister Olaf Lies: „Mit dem Gesamtkonzept Elbe haben Bund und Länder 2017 eine gute Basis für die Entwicklung der Mittelelbe geschaffen, die Schifffahrt wie auch den wertvollen Naturraum Elbe sichert. Es ist sehr bedauerlich, dass der Bund diese gemeinsame Grundlage in seinen Verhandlungen mit Tschechien verlassen hat. Es sollte unser gemeinsames Anliegen sein, hier im Sinne des Naturschutzes noch einmal nachzubessern und vor allem die betroffenen Länder zu beteiligen.“

Auf Antrag der Elbanrainer-Länder Sachsen, Sachsen-Anhalt, Brandenburg, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen, Hamburg und Schleswig-Holstein hat die UMK beschlossen, dass das deutsch-tschechische Abkommen zur Elbe den Anforderungen des Gesamtkonzeptes Elbe entsprechen muss. Sie befürchten, dass die Grundgedanken sowie die konkreten fachlichen und politischen Handlungsziele des langjährig entwickelten Gesamtkonzepts Elbe im Abkommen nicht umgesetzt werden.

Alle sieben Länder drängen darauf, das Gleichgewicht zwischen Ökologie und Verkehr weiterhin herzustellen. Einem Abkommen, das offensichtlich vorrangig an verkehrlichen Interessen ausgerichtet ist und nicht die Belange Sohlerosion, Renaturierung sowie den Erhalt der biologischen Vielfalt und Wasserrahmenrichtlinie im Blick hat, stehen die Länder kritisch gegenüber. Da Kompetenzen der Länder in den Bereichen Naturschutz, Hochwasserschutz und Wasserhaushalt berührt sind, fordern sie, von der Bundesregierung einbezogen zu werden.


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