Lies: „Freuen uns über Signale“
NABU will auf Volksbegehren Arten- und Naturschutz verzichten
Die Niedersächsische Landesregierung begrüßt das Einlenken des Naturschutzbundes (NABU) beim Arten- und Naturschutz. „Wir freuen uns über die Signale aus dem NABU, auf das derzeit laufende Volksbegehren zu verzichten, wenn auf Basis des vereinbarten „Niedersächsischen Wegs“ entsprechende gesetzliche Grundlagen für mehr Arten- und Naturschutz vorliegen“, betonten Umweltminister Olaf Lies und Landwirtschaftsministerin Barbara Otte-Kinast in einer gemeinsamen Stellungnahme. „Der von Naturschützern, Landwirtschaft und Landesregierung eingeschlagene „Niedersächsische Weg“ eröffnet zum ersten Mal die große Chance auf gemeinsame Lösungen zwischen allen Beteiligten – auf Augenhöhe. Genau das fehlte in den letzten Jahrzehnten. Ein solcher Kurs ist noch von keiner Landesregierung eingeschlagen worden. Es ist eben keine freiwillige Vereinbarung, sondern ein verbindlicher Weg – rechtlich und finanziell abgesichert“, so Lies, der den Umweltverbänden und der Landwirtschaft an dieser Stelle großes Lob zollt: „BUND, NABU und Landwirtschaft haben mit jeweils eigenen Konzepten die Gespräche befruchtet. Diese Konzepte sind Grundlage für die einvernehmlichen Lösungen, die derzeit in unterschiedlichen Arbeitsgruppen vereinbart werden – und ich bin optimistisch, dass die Gesetzesvorschläge wie geplant Ende August vorliegen werden.“
„Für mich ist der „Niedersächsische Weg“ ein Meilenstein. Er ist ein Rahmenplan für einen umfassenden Gesellschaftsvertrag“, sagte Landwirtschaftsministerin Barbara Otte-Kinast.
Mit Blick auf den vorgesehenen Terminplan erläuterte Minister Lies: „Aktuell haben wir im letzten Lenkungsausschuss für den „Niedersächsischen Weg“ mit allen Partnern einen sehr ambitionierten und verlässlichen Zeitplan vorgestellt. Dieser sichert die schnelle rechtliche Umsetzung und berücksichtigt die notwendigen Verfahrensschritte des Parlaments.“