"Energie und Ressourceneffizienz"

Pressemitteilung 101/2007

HANNOVER. Das Kabinett hat heute (Dienstag) auf Vorschlag von Umweltminister Hans-Heinrich Sander die Einrichtung einer 6. Regierungskommission mit dem Arbeitsschwerpunkt "Energie- und Ressourceneffizienz” beschlossen. Vertreten sind Wirtschaft, Gewerkschaften, Umweltverbände, Wissenschaft, kommunalen Spitzenverbände, Verwaltung und Umweltstiftungen. Spezifische Empfehlungen sollen erarbeitet werden zu den Themen Emissionsrechtehandel, Ressourceneffizienz, Kreislaufwirtschaft und Produktverantwortung, Bodenschutz und Chemie.

"Das Erfolgsgeheimnis der Regierungskommissionen ist ihr praktischer Sachverstand. Hier haben wir ein Kompetenzzentrum, um das uns andere Länder beneiden", erklärte der Umweltminister. So habe die 5. Regierungskommission beispielsweise dafür gesorgt, dass die Chemikalienverordnung REACH unbürokratischer und praktikabler geworden sei. "Insbesondere für kleine und mittlere Unternehmen ist das von großer Wichtigkeit."

Seit 1988 haben sich fünf Regierungskommissionen zunächst mit Fragen des Vermeidens und Verwertens von Abfällen befasst - anfangs mit dem Ziel, Vorschläge zur Reduzierung gefährlicher Abfälle aus industriellen Prozessen zu entwickeln. Später verlagerte sich der Schwerpunkt auf Produkte, die nach der Nutzung als Abfälle in privaten Haushalten anfallen. Die 5. Regierungskommission, die ihren Bericht im Juli 2007 vorgelegt hatte, beschäftigte sich mit dem Themenspektrum "Umweltpolitik im Europäischen Wettbewerb".