Klima, Energie, Mobilität - Nachhaltigkeit

Pressemitteilung 03/2008

HANNOVER. Unter dem Vorsitz von Niedersachsen traf sich heute (Donnerstag) in Hannover eine neue Bund/Länder-Arbeitsgemeinschaft "Klima, Energie, Mobilität – Nachhaltigkeit" zur konstituierenden Sitzung. Um ein Energie- und Klimaprogramm für Deutschland zu erarbeiten, das die Länder angemessen einbezieht, hatte die 69. Umweltministerkonferenz im November 2007 die Gründung dieser Bund/Länder-AG beschlossen. Auf Bitte der UMK hatte Niedersachsen sich gerne bereit erklärt, den Vorsitz bis Ende 2008 zu übernehmen.

"Vordringliche Aufgabe ist es, in der aktuellen Klimaschutzdiskussion die Positionen der Länder noch stärker zur Geltung zu bringen", erklärte Umweltstaatssekretär Christian Eberl bei seiner Begrüßung. "Im Mittelpunkt steht dabei die Auseinandersetzung mit dem Energie- und Klimaprogramm der Bundesregierung. Denn erfolgreicher Klimaschutz setzt eine tragende Rolle der Länder voraus." Darüber hinaus solle auch ein Konzept zur stärkeren Beteiligung der Kommunen am Klimaschutz entwickelt werden.

Weiterer Schwerpunkt ist die Koordinierung der Nachhaltigkeitspolitik. Hier sollen Vorschläge erarbeitet werden, wie die Strategien der Europäischen Union, des Bundes und der Länder stärker miteinander verzahnt werden können. Hinzu kommt die kontinuierliche Weiterentwicklung der länderübergreifenden Nachhaltigkeitsindikatoren, die von der Umweltministerkonferenz bereits 2004 beschlossen worden waren. Auch die Mitarbeit an der UN-Dekade "Bildung für nachhaltige Entwicklung" wird bis 2013 Thema der Bund/Länder-AG sein.