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Leitfaden durch das Bundes-Immissionsschutzgesetz

Unternehmen, die für eine Anlage eine Genehmigung nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz benötigen, stehen oft vor einer Reihe von Fragen: Brauche ich in meinem konkreten Fall überhaupt eine Genehmigung? Welche rechtlichen Anforderungen muss ich beachten? Wie funktioniert ein Genehmigungsverfahren eigentlich? Welche Fristen muss ich beachten? Wer ist zuständig und wo bekomme ich Antragsformulare?

Schnelle und umfassende Antworten gibt hier der Leitfaden für Genehmigungsverfahren nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz. Er berücksichtigt die im Immissionsschutzrecht im Jahr 2013 zur Umsetzung der Richtlinie 2010/75/EU über Industrieemissionen (IE-RL) vorgenommenen Änderungen. Änderungen mit besonderer Bedeutung für das Genehmigungsverfahren sind z. B. die Pflicht zur Anfertigung eines Ausgangszustandsberichts über Boden und Grundwasser vor der Inbetriebnahme der Anlage sowie die Pflicht zur Rückführung des Anlagengrundstücks in den Ausgangszustand nach Stilllegung.

Ferner wurde die Verbindlichkeit der auf europäischer Ebene veröffentlichten BVT-Schlussfolgerungen und die Art und Weise der nationalen Umsetzung im Immissionsschutzrecht verankert. Der Anhang 1 der 4. Verordnung zum Bundes-Immissionsschutzgesetz mit den genehmigungsbedürftigen Anlagentypen und die 9. BImSchV mit den Anforderungen an die Durchführung von Genehmigungsverfahren wurden neu gefasst bzw. überarbeitet.

Mit Hilfe des elektronischen Leitfadens können Sie klären, ob eine Genehmigung notwendig ist. Sie erfahren, welche bauleitplanungsrechtlichen Anforderungen zu beachten sind und ob eine Umweltverträglichkeitsprüfung durchzuführen ist. Weiterhin erfahren Sie, welche naturschutzrechtlichen Aspekte berücksichtigt werden müssen und ob Ihre Anlage dem Treibhausgas-Emissionshandelsgesetz unterliegt. Es wird erläutert, welche Genehmigungsverfahren existieren, wie diese durchgeführt werden und welche Behörde für Sie zuständig ist.

Darüber hinaus werden Sie über die geforderten Antragsunterlagen informiert, eine Checkliste im Anhang hilft Ihnen bei der Erstellung eines vollständigen Antrags. Zahlreiche Links bieten Ihnen weitergehende Informationen.

Hier geht es zum Leitfaden.

Artikel-Informationen

21.07.2014

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