Umweltminister Meyer: „Für die Wärmewende brauchen wir die kommunale Wärmeplanung“

PI 113/2023

Thematischer Schwerpunkt der diesjährigen Niedersächsischen Energietage (NET) ist die Rolle der Kommunen bei der Energiewende. „Ein wichtiger Teil der Energiewende wird die klimaschonende Versorgung der Häuser und Wohnungen mit Wärme und Energie sein“, sagte Umweltminister Christian Meyer heute auf der Konferenz. „Den Kommunen kommt dabei eine zentrale Rolle zu. Für die Wärmewende brauchen wir die kommunale Wärmeplanung.“

Durch die kommunale Wärmeplanung können ganze Quartiere klimaneutral mit Wärme versorgt werden, so Meyer. „Die Quelle der Energie kann Abwärme aus der Industrie oder aus Biogasanlagen sein oder Wärme aus Geothermie und Groß-Wärmepumpen. Das ist der Schlüssel für klimaneutrale Wärme in unseren Gebäuden und zum Erreichen der Klimaziele. Der Bund folgt seit Mitte dieses Jahres dem Vorbild jener Bundesländer wie Niedersachsen, die bereits Regelungen zur kommunalen Wärmeplanung eingeführt haben. Das begrüßen wir sehr.“

Niedersachsen hat mit der letzten Änderung seines Klimagesetztes (NKlimaG) im Juni 2022 eine Festsetzung zur kommunalen Wärmeplanung getroffen, die zum 01.01.2024 in Kraft tritt. Mit § 20 NKlimaG werden alle Einheits- und Samtgemeinden, die im Landes-Raumordnungsprogramm als Ober- oder Mittelzentren festgelegt sind ist, zur Erstellung, Veröffentlichung und regelmäßigen Fortschreibung eines kommunalen Wärmeplans für das gesamte jeweilige Gemeindegebiet verpflichtet. In den 95 Mittel- und Oberzentren leben ca. 4,3 Mio. Menschen, das ist mehr als die Hälfte der Bevölkerung Niedersachsens. Die Erstaufstellung der kommunalen Wärmepläne in den verpflichteten Kommunen muss bis zum 31.12.2026 erfolgen. Eine Fortschreibung ist spätestens alle fünf Jahre erforderlich.

Durch die Pflicht zur regelmäßigen Fortschreibung wird die Wärmeplanung sukzessive ein selbstverständlicher Teil der kommunalen Daseinsvorsorge. „Niedersachsen ist Vorreiter bei der kommunalen Wärmeplanung und damit auch beim Erreichen der Klimaziele“, so Minister Meyer. Niedersachsen hatte im Bundesrat bei den Verhandlungen zum GEG zusammen mit fünf Nord-Ländern erfolgreich eingefordert, bundesweit eine verpflichtende kommunale Wärmeplanung einzuführen.

Zum Hintergrund:

Die Niedersächsischen Energietage (NET) finden in diesem Jahr zum fünfzehnten Mal statt. Die zweitägige Konferenz richtet sich an Akteure aus Politik, Wirtschaft und Forschung und hat sich mittlerweile als zentrales Netzwerk-Event der Branche in Niedersachsen, aber auch darüber hinaus etabliert. Veranstalter ist das Energie-Forschungszentrum Niedersachsen (efzn). Zu den Partnern der NET gehören Unternehmen wie Siemens, Salzgitter oder EWE. Die Schirmherrschaft hat 2023 das Niedersächsische Wirtschaftsministerium inne, sie wechselt im kommenden Jahr alternierend wieder auf das Umweltministerium.