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Altlasten

Stellungnahme des Umweltministers Stefan Wenzel zur Sanierung von Flächen mit Altlasten vom 21.02.2016:

Die Sanierung von Flächen mit Altlasten an Land und im Meer aus der früheren Nutzung durch Militär und Wirtschaft sowie durch die nicht umweltgerechte Müllentsorgung der Vergangenheit ist von der Vorgängerregierung aus CDU und FDP sträflich vernachlässigt worden.
Insgesamt ist die Herausforderung in Bezug auf den zeitlichen, technischen und finanziellen Aufwand riesig.
Viele Altlasten sind das Resultat von Umweltsünden des vergangenen Jahrhunderts. Bis in die siebziger Jahre hatte fast jedes Dorf und viele Industriebetriebe eine "Müllkippe". Dort wurde Müll oft ohne jede Sicherung verklappt. Heute handelt es sich dabei um Altlasten oder Altlast-Verdachtsflächen. Oftmals fehlen heute die Möglichkeiten, die Rechtsnachfolger der früheren Verantwortlichen ausfindig und haftbar zu machen.
Insgesamt ist die Landesregierung aber auf einem guten Weg und packt die Herausforderung an.
Im Rahmen eines Vergleichs werden Militäraltlasten aus dem Bereich der IVG untersucht und ggfls. saniert. (Volumen 30 Mio €) Erst unlängst ist mit dem Verband der erdöl- und ergasfördernden Industrie vertraglich eine Beteiligung an den Untersuchungen für Flächen mit Bohrschlammgruben aus früherer Zeit vereinbart worden. (Volumen 5 Mio €) Die Kosten der Sanierung hat grundsätzlich der jeweils zuständige Verursacher zu tragen. Für die Wiedernutzung und Sanierung von Brachflächen ist ein Förderprogramm mit Fördermitteln der EU und des Landes aufgelegt worden. (Volumen 25 Mio €). Des Weiteren beabsichtigt das Land die Unteren Bodenschutzbehörden bei Untersuchungs- und Sanierungsmaßnahmen bei Altlastverdachtsflächen mit Gewässerbezug im Rahmen einer neuen Förderrichtlinie Altlasten - Gewässerschutz zu unterstützen (Volumen 6 Mio €). Im Rahmen des Baus von Offshore Windkraftanlagen erfolgen Räumungen von Munitionsaltlasten im Meer.
Ziel ist die eindeutige Identifizierung der Altlasten, die am Dringlichsten angepackt werden müssen. Ziel ist zudem, dass nicht wieder nur die Steuerzahler mit den Kosten der Sanierung belastet werden, sondern auch soweit wie irgend möglich, die Verursacher dafür aufkommen.

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Unter Altlasten werden

  • stillgelegte Abfallbeseitigungsanlagen sowie sonstige Grundstücke, auf denen Abfälle behandelt, gelagert oder abgelagert worden sind (Altablagerungen), und

  • Grundstücke stillgelegter Anlagen und sonstige Grundstücke, auf denen mit umweltgefährdenden Stoffen umgegangen worden ist

verstanden, wenn durch sie schädliche Bodenveränderungen oder sonstige Gefahren für den einzelnen oder die Allgemeinheit hervorgerufen werden. Zuständig für die Bearbeitung der Altlasten sind in Niedersachsen in der Regel die unteren Bodenschutzbehörden. Dies sind die Landkreise und die kreisfreien Städte sowie die Städte Celle, Cuxhaven, Göttingen, Hildesheim und Lüneburg. Für das Gebiet der Landeshauptstadt und des Landkreises Hannover hat die Region Hannover die Aufgabe übernommen. Weitere Informationen finden Sie auf der Homepage des Niedersächsischen Landesamtes für Bergbau, Energie und Geologie.

Altlasten
Artikel-Informationen

23.02.2016

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