Klimaschutz

Pressemitteilung 37/2008

- es gilt das gesprochene Wort -

Anrede,

die Landesregierung hat die in den Entschließungsanträgen genannten Entwicklungen längst erkannt und gehandelt.

Wir haben einen klaren Fahrplan für die Aufstellung eines Klimaschutzprogramms für Niedersachsen festgelegt. Grundlage hierfür ist die Landtagsentschließung vom Oktober 2007, in der die Landesregierung gebeten wird, eine Regierungskommission Klimaschutz einzurichten. Sie hat das Ziel, Handlungsstrategien für Klimaschutz und Klimawandel zu entwickeln. Genau dies wird in Kürze geschehen. Im Herbst dieses Jahres wird sich die Regierungskommission Klimaschutz konstituieren. In diesem Gremium werden wir im Dialog mit den wichtigen gesellschaftlichen Gruppen ganzheitliche Konzepte zum Klimaschutz und eine niedersächsische Klimafolgenanpassungsstrategie entwickeln. Dabei werden auch die in den Entschließungsanträgen genannten Gesichtspunkte Berücksichtigung finden. So wird die Regierungskommission auch speziell auf Klimaschutz und Klimawandel aus Sicht der niedersächsischen Land- und Ernährungswirtschaft eingehen. Dass die möglichen Folgen gerade in diesem Sektor von besonderer Bedeutung sind, liegt auf der Hand. Und dass wir als Agrarland Nummer 1 dieses Thema besonders ernst nehmen, davon können Sie ausgehen. Kein Zweifel also, dass es im Interesse des ganzen Landes liegen muss, die Land- und Ernährungswirtschaft optimal auf den Klimawandel vorzubereiten und hier außerdem alle Potentiale zur Minderung der Treibhausgase zu nutzen. Dazu benötigen wir Kenntnisse über die Menge der Einsparpotentiale durch Veränderung von Produktionsprozessen, aber auch über CO2-Minderungskosten bei den unterschiedlichen Treibhausgas-Reduktionspfaden. Beides liegt derzeit nur sehr bruchstückhaft vor und es besteht umfangreicher Forschungsbedarf.

Die Regierungskommission "Klimaschutz" soll daher helfen, die Wissenslücken zu schließen und konkrete Ziele zur Emissionsminderung und Vermeidung für die niedersächsische Land- und Ernährungswirtschaft zu entwickeln. Im Übrigen ist die Landwirtschaft ein Paradebeispiel dafür, wie die Landesregierung den Klimaschutz für Entwicklung und Wachstum in Niedersachsen nutzt. Mit dem Ausbau der Biogasnutzung wurde in unserem Land auf eine besonders effiziente Form der Bioenergie gesetzt. Niedersachsen hat sich dadurch zu einer einmaligen Bioenergieregion entwickelt. Und der Anteil der Bioenergie am Primärenergieverbrauch soll weiter von etwa 4 Prozent auf 8 Prozent gesteigert werden. Dabei wollen wir den Konflikt zwischen Nahrungsmittelerzeugung und Bioenergie nicht unberücksichtigt lassen. Der weitere Ausbau der Bioenergie wird sich deshalb verstärkt auf effiziente Bioenergielinien und auf die Nutzung land- und forstwirtschaftlicher Nebenprodukte stützen. Das zeigt: Wir sehen Klimaschutz und Klimawandel als Chance für Innovation, Forschung und Entwicklung. So werden mit dem Innovationsförderprogramm der Landesregierung gezielt Projekte vor allem im Bereich der Erneuerbaren Energien und der rationellen Energieverwendung gefördert. Wir haben die Landesinitiative Brennstoffzelle ins Leben gerufen, um diese für den Klimaschutz wichtige Zukunftstechnologie in ihrer Entwicklung zu beschleunigen. Im Jahr 2007 haben wir weiter das Energieforschungszentrum Niedersachsen auf den Weg gebracht, in dem eine disziplinen-übergreifende Forschung auf den Feldern Energie und Klimaschutz stattfindet. Und in diesem Jahr werden wir einen Forschungsverbund "Klimafolgenforschung - Szenarien für die Klimaanpassung" einrichten, um unser Wissen über Auswirkungen des Klimawandels auf regionaler und lokaler Ebene zu erweitern. Sie sehen, meine Damen und Herren: Die Landesregierung hat mit ihren Initiativen und Maßnahmen zu Klimaschutz und Klimawandel eine gute Grundlage für die Beratungen der Regierungskommission geschaffen.