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Umweltminister Lies: „Vertrag mit Harz-Metall erhöht Chancen für Lösung in schwieriger Lage“

PI 081/2020


Das Land Niedersachsen, vertreten durch das dem Umweltministerium nachgeordnete Staatliche Gewerbeaufsichtsamt Braunschweig, der Landkreis Goslar und die Stadt Goslar haben sich mit der Harz-Metall GmbH (HMG) darauf verständigt, mit Blick auf das laufende Insolvenzverfahren der HMG einen öffentlichen-rechtlichen Vertrag über Sanierungs- und umweltrechtliche Pflichten der HMG an den Standorten Goslar und Clausthal-Zellerfeld zu unterzeichnen. Der Vertrag wird für drei Monate geschlossen. Umweltminister Olaf Lies stellt fest: „Für die Kolleginnen und Kollegen der betroffenen Betriebe liegt eine schwierige Situation vor. Wir werden intensiv weiter daran mitwirken, dass es für möglichst viele Belegschaftsmitglieder eine Perspektive gibt. Mit dem nun im Abschluss befindlichen Vertrag werden die Chancen erhöht, während des Insolvenzverfahrens Investoren und Mieter zu finden. Ein Erfolg dabei wäre nicht nur gut für die Beschäftigten, er wäre unter finanziellem Blickwinkel auch gut für das Land, das anderenfalls die Belastungen des Standorts alleine schultern müsste. Ich danke allen Beteiligten für die zielführenden Gespräche der letzten Tage. Für das Land Niedersachsen kann ich zusagen, dass wir auch mit einem möglichen Investor in einen konstruktiven Austausch eintreten werden, um den Standort sowohl mit Blick auf die Beschäftigung als auch hinsichtlich des Umweltschutzes langfristig zu sichern.“

Auch Goslars Landrat Thomas Brych würdigt den Verhandlungserfolg. „Es waren wirklich schwierige Gespräche, die zudem unter enormen Zeitdruck geführt werden mussten. Ich bin jedoch guter Hoffnung, dass wir mit diesem Ergebnis den gegenwärtigen Belangen der Harz-Metall GmbH und ihren Beschäftigten sowie der Altlastenproblematik in Goslar und Clausthal-Zellerfeld gerecht werden können. Zudem gibt es zu dieser Lösung eigentlich keine echte Alternative, denn nur, wenn die Investorensuche erfolgreich verläuft, besteht noch die Chance, dass die öffentliche Hand am Ende nicht alleine in die Bresche springen muss. Mein Dank richtet sich daher an alle Beteiligten, die sich hier stark gemacht haben und zu Kompromissen bereit waren“, so Landrat Thomas Brych.


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