Projektgruppe Windenergie

Die Projektgruppe Windenergie hat sich ein übergeordnetes Ziel gesetzt: Sie möchte dazu beitragen, den Ausbau von Windenergie an Land auf das zur Erreichung von 30 GW bis 2035 nötige Niveau von durchschnittlich 1500 Megawatt pro Jahr zu steigern und zu beschleunigen.

Ein zentraler Fokus der Projektgruppe liegt darauf, die Hindernisse für diesen Ausbau zu identifizieren und konkrete Lösungsansätze zu erarbeiten. Die Gruppe hat sich alle 4-6 Wochen getroffen und eine Vielzahl von Themen behandelt. Darunter fallen unter anderem die Verkürzung der Projektphase bis zur Antragstellung, die Klärung der Vollständigkeit der Antragsunterlagen für BImSchG-Verfahren, einheitliche Regelungen zu Rückbaukosten von Windkraftanlagen, der Windenergieerlass, der Artenschutzleitfaden und die Veröffentlichung rechtlicher Einschätzungen durch die Servicestelle Erneuerbare Energien.

Des Weiteren diskutierte die Gruppe unterschiedliche Themen wie Rechts- und Auslegungsfragen, Regelungen für Anlagentypenwechsel in Genehmigungen, die Ausweitung der Nutzung des elektronischen Antragstools ELiA bei Genehmigungsbehörden und Antragstellenden sowie Regelungen zu Zahlungen nach § 6 EEG 2023. Auch der Input und Austausch zu Gesetzesvorhaben wie dem Niedersächsischen Windenergiegesetz (NWindG), Maßnahmen zur Linderung des Fachkräftemangels in der Branche und Fragen zu Schwerlasttransporten wurden behandelt.

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